Skip to content
Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt

Ja, ich schreibe etwas „nach der Wahl“. Zunächst gab es eine überraschend hohe Wahlbeteiligung. Das ist aus vielen Gründen gut. Einer davon: Kaum noch jemand kann sich darauf hinausreden, dass „die da oben“ machen, was sie wollen. Die AfD jubelt verständlicherweise. Manche ihrer Wähler jubeln mit ihr, manche reiben sich die Augen – das sind diejenigen, die den anderen Parteien einen „Denkzettel“ verpassen wollten. Das ist weniger gut und politisch nicht sonderlich klug, egal, wer der Empfänger des „Zettels“ ist.

CDU - der Niedergang einer Partei

Die CDU kommt nicht aus ihrer Misere heraus. Die lange Ära Merkel und die Versäumnisse der Vergangenheit kleben an ihr. Erst jetzt wird deutlich, wie schlecht die CDU in der Nach-Merkel-Ära dasteht. Da ist niemand, der sich hinstellt und sagt; „Hier, ich und meine tollen Leute, wir schaffen das moderne Deutschland.“ Klar, es gibt Politiker, die uns ein besseres Deutschland versprechen – aber da ist im Grunde nur das „alte“ Deutschland, das real nirgendwo mehr existiert.

Was fehlt der CDU eigentlich?

Genau genommen alles. Sie hört nicht hin, wenn die Menschen reden, so als wären es nicht mehr „ihre Menschen“. Und wenn sie hinhören, dann verstehen sie nicht, dass es vielen Bürgern um die Existenz geht. Die eigen oder die der kommenden Generationen. Stattdessen werden von „oben herab“ Reformen vorgenommen, die kein Bürger wirklich mitträgt. Uns fehlen Lehrer, Psychotherapeuten, Ärzte und Naturwissenschaftler - und überhaupt Menschen, die an unserer Zukunft arbeiten. Natürlich brauchen wir auch Maurer, Schreiner und Elektriker. Kurz: Wir benötigen Könner.

Nur Politiker mit leeren Versprechungen - die brauchen wir nicht.

Übrigens: Bei der BBC könnt ihr nachlesen, welcher Name für die gegenwärtige Misere der CDU steht.



Friedrich Merz?

Friedrich Merz? Das Einzige, was diesem Mann zugutegehalten werden kann, ist der schwere Start. Jeder Kanzler (oder auch jede Kanzlerin) hätte es schwer gehabt, die Interessen der CDU neu zu ordnen und zielsicher umzusetzen.

Ja, man suchte einen „Mann, der es kann“, und aus vielerlei Gründen glaubten viel in der CDU und außerhalb, dass dieser Mann „Wirtschaftskompetenz“ hätte. Ob das heute noch jemand in der CDU glaubt?

Einer der Kommentatoren drückte es dieser Tage vornehm aus:

„Friedrich Merz hinterlässt ein Vakuum im charismatischen Bereich und auf der Sachebene werden keine guten Ergebnisse erzielt."

Nein, kein weiterer Kommentar von mir. Macht euch selbst euren Reim darauf.

Quelle: Hendrik Wieduwilt in n-tv.



Auf den Kanzler kommt es an … leider

„Starker Kanzler – starkes Deutschland. Der Richtige zur richtigen Zeit.“

Ihr erinnert euch? Das war eine Wahlpropaganda aus uralten Zeiten, die man dem Herrn Merz aufgedrückt hat, der damit später Bundeskanzler wurde.

Inzwischen fallen die Zustimmungswerte für Herrn Merz rapide. Demoskopen stellten fest, dass nur noch 16 Prozent der Befragten mit seiner Arbeit zufrieden sind.

Doch es ist nicht nur eine Frage der Zufriedenheit. Mehr und mehr wird auch die Kompetenz infrage gestellt, vor allem bei der Kommunikation des Kanzlers: Gerade mal 14 Prozent der Befragten sagten kürzlich, dass Merz „überzeugend kommuniziert“.

Das hat – mit anderen Worten und unter erheblicher Presseschelte – auch schon sein Vorgänger über ihn gesagt:

Fritze Merz erzählt gern Tünkram. (1)

Eigentlich ist es nicht die Zeit für Scherze. Denn die Frage ist nun, wie Herr Merz aus dem Keller wieder herauskommen will, in den er nun geraten ist.

Er selbst schweigt dazu, sieht dies offensichtlich anders, rechtfertigt sich gerne. Gerade die Rechtfertigungen aber sind es, die bei den Bürgern überhaupt nicht „ankommen“ - und in seiner Partei offenbar auch nicht.

(1) Gemeint war „Tüdelkram“, niederdeutsch für „Lappalien“.

Die CDU muss liefern – und zwar schnell!

Wenn eines für Deutschland typisch ist, dann dies: Deutsche erwarten die Lösungen ihrer hausgemachten Misere von der Regierung. Würden sie dies von sich selbst erwarten, dann wäre es besser. Doch die meisten Deutschen verharren in einer Art Kleinkindererwartung: Sie hoffen auf den Weihnachtsmann.

Optimismus und Tatkraft? Deutsche Technologien stärken, die besten Professoren und Ingenieure hervorbringen? Und wenn man sie schon nicht hat, warum verlockt man sie nicht, hier zu forschen und zu entwickeln? Jetzt wäre die Chance da. Ich bin mir klar darüber, dass auch eine andere Partei mit in der Regierung sitzt. Doch die Bürger wollten CDU, weil sie in dieser Partei die beste Wirtschaftskompetenz vermuteten.

Apropos CDU: die verschiedenen Regierungen vom Typ „Merkel“ haben letztlich dafür gesorgt, dass die CDU bei den eigenen „Human Resources“ nachbessern muss. Wer jetzt regiert, muss zwangsläufig die Folgen des „Aussitzens“ von bestehenden Problemen tragen. Nur die Besten der Besten werden dies Zustandebringen – und dies auch nur, wenn die Menschen in Deutschland hinter ihnen stehen und ihren Teil dazu beitragen.

Die Bürger wissen kaum, dass es nicht die SPD war, die uns in eine Dauerwarteschlange für Reformen gebracht hat – und auch nicht die „Ampel“. Was es wirklich war? Eine Mischung aus Stillstand und Selbstherrlichkeit - das ist gewiss.

Optimistisch vorwärts schauen und Bürokratie abbauen

Die Frage ist aber nicht, was der Grund war – die Frage, die wir uns heute stellen sollten, wäre: Warum ist es immer noch so? Warum haben wir immer noch eine überbordende Bürokratie, warum geht nichts voran? Warum fühlen sich so viele, die etwas verändern können und wollen, von Bürokratie und Amtsschimmel ausgebremst?

Ich weiß es nicht. Was ich aber weiß – die CDU muss endlich sagen, welche Ziele sie nun ernsthaft und mit aller Kraft verfolgen will. Dann werden auch die Bürger mitziehen, sogar unabhängig von der Parteizugehörigkeit.

Lesenswert: FAZ.

Brombeere, Simson und Kaninchen

Wisst ihr, was eine Brombeere ist? Und was Brombeeren mit Mopeds zu tun haben? Und Mopeds mit Kaninchen?

Nein? Der MDR weiß, worum es bei Mopeds geht:

Simsons dürfen weiterhin mit 60 km/h durch die Straßen düsen, obwohl die Höchstgeschwindigkeit bei Kleinkrafträdern bis zu 50 Kubikzentimeter Hubraum 45 km/h beträgt. Das wurde für alle Kleinkrafträder der DDR, die vor dem 28. Februar 1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind, so verankert.

So weit, so gut. Neulich, im Wahlkampf, habe ich gehört, dass die Jugend lieber Simsons fährt als Lastfahrräder – darauf muss man erst einmal kommen. Damals war die Hintergrundfarbe der Plakate blau ... und es gab so gut wie keine Lastfahrräder.

Will die Brombeere zur Heldin der Jugend werden?

Die CDU und der Rest der „Brombeere“, wie man die gegenwärtige Koalition in Thüringen nennt, will der Jugend (und ein paar anderen Leuten) etwas Gutes tun. Re-Importe sind nämlich noch von der Sonderregelung ausgenommen. Und offensichtlich verspricht sich das Regierungsbündnis von einer Änderung mehr jugendliche Wähler. Mein kleines Kaninchengehirn kann das zwar nicht glauben, aber Kaninchen haben bekanntlich nicht den Sachverstand der Damen und Herren Politiker.

Ich weiß aber, dass Brombeeren zwischen August und Oktober reif werden. also jetzt. Und wenn sie wirklich reif sind, dann sie so schwarz wie die Union – oder das schwarze Kaninchen auf unserer Titelseite.

Apropos Kaninchen: Sie sind etwas langsamer als Simpsons und lediglich Kurzstrecken-Sprinter. Also rate ich allen Artgenossen und Artgenossinnen, lieber einen Haken zu schlagen als vor einem Moped davonrennen.