Wenn eines für Deutschland typisch ist, dann dies: Deutsche erwarten die Lösungen ihrer hausgemachten Misere von der Regierung. Würden sie dies von sich selbst erwarten, dann wäre es besser. Doch die meisten Deutschen verharren in einer Art Kleinkindererwartung: Sie hoffen auf den Weihnachtsmann.

Optimismus und Tatkraft? Deutsche Technologien stärken, die besten Professoren und Ingenieure hervorbringen? Und wenn man sie schon nicht hat, warum verlockt man sie nicht, hier zu forschen und zu entwickeln? Jetzt wäre die Chance da. Ich bin mir klar darüber, dass auch eine andere Partei mit in der Regierung sitzt. Doch die Bürger wollten CDU, weil sie in dieser Partei die beste Wirtschaftskompetenz vermuteten.

Apropos CDU: die verschiedenen Regierungen vom Typ „Merkel“ haben letztlich dafür gesorgt, dass die CDU bei den eigenen „Human Resources“ nachbessern muss. Wer jetzt regiert, muss zwangsläufig die Folgen des „Aussitzens“ von bestehenden Problemen tragen. Nur die Besten der Besten werden dies Zustandebringen – und dies auch nur, wenn die Menschen in Deutschland hinter ihnen stehen und ihren Teil dazu beitragen.

Die Bürger wissen kaum, dass es nicht die SPD war, die uns in eine Dauerwarteschlange für Reformen gebracht hat – und auch nicht die „Ampel“. Was es wirklich war? Eine Mischung aus Stillstand und Selbstherrlichkeit - das ist gewiss.

Optimistisch vorwärts schauen und Bürokratie abbauen

Die Frage ist aber nicht, was der Grund war – die Frage, die wir uns heute stellen sollten, wäre: Warum ist es immer noch so? Warum haben wir immer noch eine überbordende Bürokratie, warum geht nichts voran? Warum fühlen sich so viele, die etwas verändern können und wollen, von Bürokratie und Amtsschimmel ausgebremst?

Ich weiß es nicht. Was ich aber weiß – die CDU muss endlich sagen, welche Ziele sie nun ernsthaft und mit aller Kraft verfolgen will. Dann werden auch die Bürger mitziehen, sogar unabhängig von der Parteizugehörigkeit.

Lesenswert: FAZ.

Wisst ihr, was eine Brombeere ist? Und was Brombeeren mit Mopeds zu tun haben? Und Mopeds mit Kaninchen?

Nein? Der MDR weiß, worum es bei Mopeds geht:

Simsons dürfen weiterhin mit 60 km/h durch die Straßen düsen, obwohl die Höchstgeschwindigkeit bei Kleinkrafträdern bis zu 50 Kubikzentimeter Hubraum 45 km/h beträgt. Das wurde für alle Kleinkrafträder der DDR, die vor dem 28. Februar 1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind, so verankert.

So weit, so gut. Neulich, im Wahlkampf, habe ich gehört, dass die Jugend lieber Simsons fährt als Lastfahrräder – darauf muss man erst einmal kommen. Damals war die Hintergrundfarbe der Plakate blau ... und es gab so gut wie keine Lastfahrräder.

Will die Brombeere zur Heldin der Jugend werden?

Die CDU und der Rest der „Brombeere“, wie man die gegenwärtige Koalition in Thüringen nennt, will der Jugend (und ein paar anderen Leuten) etwas Gutes tun. Re-Importe sind nämlich noch von der Sonderregelung ausgenommen. Und offensichtlich verspricht sich das Regierungsbündnis von einer Änderung mehr jugendliche Wähler. Mein kleines Kaninchengehirn kann das zwar nicht glauben, aber Kaninchen haben bekanntlich nicht den Sachverstand der Damen und Herren Politiker.

Ich weiß aber, dass Brombeeren zwischen August und Oktober reif werden. also jetzt. Und wenn sie wirklich reif sind, dann sie so schwarz wie die Union – oder das schwarze Kaninchen auf unserer Titelseite.

Apropos Kaninchen: Sie sind etwas langsamer als Simpsons und lediglich Kurzstrecken-Sprinter. Also rate ich allen Artgenossen und Artgenossinnen, lieber einen Haken zu schlagen als vor einem Moped davonrennen.

Meinungsvielfalt entsteht nur, wenn es wirklich Meinungsfreiheit gibt. In den USA war dies bisher möglich - jetzt ist es zweifelhaft.

Unzweifelhaft ist hingegen, dass wir die Diskussion über Meinungsfreiheit in Deutschland vernachlässigt haben. Ob die ARD oder das ZDF daran namhafte Anteile haben? Ich bezweifle es. Wer die ZEIT liest, bekommt die liberale Meinung pur, wer WELT oder FOCUS liest, weiß, dass er überwiegend konservative Standpunkte serviert bekommt. Eine „Links-grüne“ Presse ist hingegen eine Erfindung der äußeren Rechten.

Polarisieren ist kein Schimpfwort

Die Moderatorin Julia Ruhs schrieb ein Buch über links-grüne Meinungsmacht. Der Titel verrät: Sie mag links oder grün nicht. Und die Kollegenschelte folgt auf dem Fuß: „Journalisten“ würden „polarisieren“. Da bleibt nur zu sagen: Frau Ruhs ist erstens Journalistin und zweitens polarisiert sie.

Machen wir es kurz: Polarisieren kann sinnvoll sein, um zwei extreme, voneinander abweichende Meinungen auf den Punkt zu bringen und dabei die tolerante Mitte bewusst zu verlassen. Wer dies tut, muss mit Kritik rechnen. Das wissen alle, die daran beteiligt sind.

Die Entscheidung des NDR - zweifelhaft

Ob die Entscheidungen des NDR, das Format „KLAR“ in andere Hände zu legen, kann durchaus bezweifelt werden. Die Kritik der CDU/CSU wirkt allerdings völlig überzogen.

Wenn Politiker einfordern, was Deutschland nicht hat

Und noch etwas: Der Herr Linnemann (CDU) warf mit dem Satz um sich: "Das ist ein neuer Tiefpunkt in Sachen Debattenkultur in Deutschland." Also, lieber Herr Linnemann: Von welcher Debattenkultur reden Sie eigentlich? Wer lehrt sie, wer beobachtet sie, und wer maßt sich an, sie zu beurteilen?

Zitat Linnemann nach: Tagesschau.de

Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen die CDU an meinem Geburtsort als „Katholikenpartei“ verschrien war. Tatsache ist, dass sie dem rheinischen Katholizismus jener Zeit recht nahestand. Zudem wollte die CDU eine Gesellschaftsordnung, in der wirkliche wie auch herbeigeredete christliche Werte gelten sollten, wozu auch „klare Machtstrukturen“ in Familien gehörten.

Vor einigen Tagen hörte ich einen „Experten“, der sinngemäß sagte, die CDU solle sich auf ihre konservative Tradition, insbesondere aber „christliche Werte“ besinnen. Dies sei der richtige Weg, um dem Populismus der Rechtsextremisten entgegenzutreten.

Na schön – es herrscht Meinungsfreiheit, auch in der Wissenschaft.

"Konservative Werte" ohne Marktwert?

Indessen wäre die Frage, ob die CDU/CSU überhaupt ein Konzept hat, das für die Mehrheit der Deutschen attraktiv genug ist. Die meisten Wähler haben der CDU ihre Stimme gegeben, weil sie sich klare Linien für die Zukunft Deutschlands erhofften. Oder weil sie der CDU zutrauten, die deutsche Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen.

Und das Christentum? Es ist eine Religion – nicht mehr und nicht weniger. Darauf eine Politik aufzubauen ist schwer, wenn nicht gar unmöglich. Und genau deshalb sollte die CDU/CSU die Finger davon lassen.

Was „konservative Werte“ sind und wie sie die CDU/CSU dann vermarkten will, ist noch völlig unklar. Und das Konzept „konservativ“ hilft nicht gegen den Populismus. Wer ihn bekämpfen will, sollte schnell sichtbare Fakten schaffen, die dem Bürger nützen.

Wer immer hinter den fehlenden Stimmen für Friedrich Merz steht, verdient den Ausdruck „Verhinderer“. Sollten es Mitglieder der SPD sein, die mal zeigen wollten, wie man einen dringend benötigten Schnellzug aus einem altmodischen Bremserhäuschen heraus stoppen konnte? Den Alt-Sozialisten wäre es durchaus zuzutrauen, aber auch den Anhängern und Anhängerinnen der „alten SPD“, die ohnehin aufs Abstellgleis gehören?

Noch wissen wir gar nichts. Nur dies: Deutschland hat abermals verloren – nicht nur Merz. Und die einzige Partei, die dies freuen dürfte, ist die AfD.

Update: (gegen 16.30)

Update, gegen 16.30 erfahren: Merz wurde im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt: 325 Abgeordnete stimmten mit Ja, 289 mit Nein.