Skip to content

Die Thüringer FDP

Die Wahlergebnisse - vorläufig
Heute wurde in einigen Zeitungen veröffentlich, wie knapp die FDP in den neuen thüringischen Landtag geschliddert ist. Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt sie ja fünf Prozent der Stimmen – aber wie viele waren es eigentlich genau? Ich habe die halbe Nacht auf die Zahlen geguckt – eigentlich nicht wegen der FDP. Aber sie schwappte mit der vierten Nachkommastelle lange Zeit um die fünf Prozent herum - und das war immerhin recht unterhaltsam.

Schließlich landete sie gegen Mitternacht im letzten vorläufigen Ergebnis bei 5,0005 Prozent.

Auf dem „Portal Liberal“ kann man nachlesen, wie die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg den Mund vor der Wahl deutlich zu voll nahm – und ich sage dazu: Arroganz ohne Ende ist auch keine Lösung.

Das zitiere ich doch gerne:

… ob die freien Demokraten (ins Thüringer Parlament) einziehen, wird große Auswirkungen haben auf die Koalitions-Chancen und das Image Thüringens. Eine Regierung ohne Linke und AfD gibt es nur, wenn wir in den Landtag kommen.

Und dazu fällt mir wirklich nichts mehr ein – außer, dass der FDP der Realitätssinn schon frühzeitig abhandenkam.

Quelle des Zitats: Portal Liberal
Quelle der Grafik: Wahlen Thüringen Veröffentlichung ohne Gewähr.



FDP – kaum noch wählbar?

Wer soll eigentlich noch FDP wählen? Jüngst hat sich Herrn Lindner gegen den Kompromiss für Bootsflüchtlinge ausgesprochen. Egal, wie man dazu steht: Dieser Kompromiss war dringend fällig, um Italien und Malta zu entlasten. Der Rest ist Ideologie und damit kein typisches FDP-Thema.

Oder ist die FDP nun die neue Rechtspartei nach Vorbild der österreichischen „Freiheitlichen“? Will Herr Lindner sich als deutsch-national profilieren?

Ich denke, der FDP fehlt derzeit eine Ausrichtung, die sie für wirklich liberale Wähler attraktiv macht.

Für mich jedenfalls steht fest: wann immer diese Partei meine Stimme bekam (und das war gelegentlich der Fall) – nun nicht mehr. Sie muss erst einmal wieder den Geist der Freiheit und Toleranz atmen, bevor ich überhaupt nur erwägen könnte, sie zu wählen. Und sie muss generationsübergreifende und sozial verträgliche Themen ansprechen, die alle interessieren.

Es gibt (und gab immer) Kräfte in der FDP, die die Partei nach „links“ drängen wollen und solche, die nach „rechts“ abdriften wollten. Die Kernthemen sollten jedoch sein, die Freiheit des Einzelnen und sein Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit zu verteidigen.

Wofür kämpfen Sie eigentlich, Herr Lindner? Was will Ihre Partei wirklich für die Bürger erreichen? Was hat der Einzelne davon? Wie kann die FDP beispielsweise die Kultur, besonders die Bildung, aber auch die ärztliche Versorgung in Kleinstädten verbessern helfen?

Über die Probleme der FDP berichtete jüngst die Morgenpost.

Grün: warum Bremen kein Testfall ist

Man ist sich eigentlich ganz grün – die Bürger, die SPD und die Grünen. Wäre ganz hübsch gewesen, wenn es für eine neue Koalition gereicht hätte.

Hat es aber nicht, und so kommt voraussichtlich die „Partei die Linke“ zu Ruhm und Ehren, in der Hansestadt mitregieren zu dürfen – was eigentlich auch nicht weiter stören dürfte.

Mir erscheint sicher, dass die Bürger, die Grün wählten, keine Linkssozialisten in der Regierung wollten. Und mir erscheint fragwürdig, ob noch einmal "vier Jahre SPD" für Bremen sinnvoll ist. Aber die Verhältnisse, sie sind nicht so.

Die Grünen sind nicht "schuld", wenn es nun eine sogenannte "Linkskoalition" geben sollte

Ich erkläre unverhohlen, dass mein Favorit Schwarz-Grün gewesen wäre – aber da hätte man noch die FDP anhängen müssen. Und nach dem Debakel der letzten Bundestagswahl wollte offenbar niemand mehr mit der FDP verhandeln – auch das mag ein Grund gewesen sein, ins andere Boot zu steigen.

Nein, es sind nicht „Die Grünen“, die den Wähler betrogen haben. Es sind einerseits die Bremer, die „ihre“ SPD zwar deutlich genug abgewählt haben, aber nicht dafür sorgten, dass „Grün“ genügend Stimmen bekam.

Und die beiden düpierten Parteien – der Wahlsieger CDU und die ziemlich angeschrammte FDP – sollten sich mal überlegen, wie sie die beinahe gemeinsam gewonnene Bundestagswahl vergeigt haben. Das bleibt beim Wähler länger hängen als ein neuer Mann, den die CDU aus dem Hut gezaubert hat.

Grün - der Weg in die Parlamente und der Stolperstein

Was soll ich dieser Tage zu Grün sagen? Sie ist die einzige Partei, die halbwegs verstanden hat, was die Jugend bewegt und sie ist auch bereit, dies umzusetzen. Was ihr noch fehlt, ist die Regierungsverantwortung. Dazu würde sie aber (selbst bei möglicherweise gestärkter CDU) wahrscheinlich noch eine Partei brauchen. Und die FDP ist sicherlich eine der Parteien, auf der zwar „liberal“ steht, deren Liberalität aber bisher nicht soweit reichte, mit den Grünen Frieden zu finden.

Was die CDU nun tun sollte? Auf die Grünen zugehen, mit ihr Pläne für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Europa-Ebene schmieden – und dann vielleicht auch einmal in Deutschland.

FDP - immer noch zu arrogant für die Menschen in Deutschland

Alles, was ich von der FDP hörte, ist: Herr Lindner übte verhalten Selbstkritik. Ansonsten aber sagte die FDP das Gleiche wie CDU und SPD: „Irgendwie haben wir möglicherweise irgendetwas falsch gemacht.“ Braucht ihr nicht. Ihr ward zu selbstgefällig, habt zu wenig an die Bevölkerung (nicht nur an die Jugend) gedacht und ihr habt die falsche Galionsfigur.

Im Übrigen: Wer „die Dinge falsch einschätzt“ ist nicht gut beraten, weiterhin in Politik zu machen.