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Die alte Tante SPD sitzt auf dem Kanapee

Am Freitag musste die SPD mal wieder die ganze Häme der „Heute Show“ ertragen. Kabarettisten wissen alles besser – sogar, wo der SPD-Vorortzug nun hinbummeln soll. Oder besser, wohin nicht. Denn die CDU, so jedenfalls in der Welt der Heute-Show, ist die Sadistin, die SPD hingegen die Masochistin.

Natürlich weiß kein Mensch, warum, aber irgendwie war das ja „ach so witzig“. Und ganz klar – wer noch einmal in die GroKo geht, der ist nicht etwa der Retter der Demokratie, sonder ein unterdrückter Wurm.

Und wie ist es tatsächlich?

Da wäre also die SPD – zu blöd, die eigenen Erfolge der letzten Legislaturperiode zu verkaufen. Völlig ideenlos, was die Zukunft betrifft. Mit einem Kandidaten, der noch weitaus farbloser ist als sein Vorgänger. Da sitzt also die alten Tante SPD auf dem Kanapee und denkt mal an den einen Lover, den sie mal hatte, und mal an den anderen, träumt mal und schmollt mal - und lebt ansonsten in den alten Zeiten. Und da wuseln die Jungsozis herum und heben Schilder hoch, auf denen „keine GroKo“ steht. Da könnte auch stehen: „Regieren – nie wieder“ oder „Kaninchen an die Macht“ – es interessiert wirklich keine Sau. Interessant ist allein, ob die Partei endlich wieder Verantwortung übernehmen will (und zwar gegenüber ihren Wählern) oder ob sie sich verpissen will.

Die Idee, sich aus der Opposition heraus zu regenerieren, war ja ganz nett … aber nicht mit dem schwachen Ansatz. Dazu würde man den großen Entwurf brauchen, der sowohl finanzierbar wie begeisternd ist.

Und genau den hat man nicht. Weder als Regierungspartei, noch als Oppositionspartei, noch überhaupt. Und immer wieder dieses saublöde Geschwätz, erst die Mitglieder befragen zu müssen. Warum? Ist es demokratisch, sich erst mal wählen zu lassen, ohne ein Konzept zu haben, und sich dann von den Mitgliedern bestätigen zu lassen, dass man eigentlich gar kein Konzept braucht?

Die Ausrede „die anderen können es auch nicht besser“, die viel verwendet wird, zählt nirgendwo – weder in der Schule noch in der Wirtschaft und schon gar nicht in der Politik. Und, ach Jusos und SPD-Linke – ihr wollt doch nicht wirklich mit einem Sack voller abgelegter Kleidungsstücke der alten Tante SPD in einen neuen Wahlkampf gehen?

Mehr in der ZEIT - SPD ohne Plan.



Und nun doch Schulz in die Groko mit Null-Nummern?

Alles – nur keine GroKo – das sagte uns der Herr Schulz am Wahlabend, und dass sich seine Partei, die SPD, in der Opposition regenerieren wolle.

Ich sag mal: Das hätte nicht geklappt, obwohl es vielleicht dringend nötig wäre. Denn die SPD – das ist eine Partei der Gegensätze, ja vielleicht sogar der Widersprüche. Das Profil, wenn es denn überhaupt noch eines gab, ist abgefahren, seit das Bild des „Arbeiters“ als Stütze der Partei verschwunden ist. Doch die SPD ist unbelehrbar. Sie ackert sich weiterhin an den „hart arbeitenden Menschen“ oder am „Kleinen Mann“ in die Verliererecke. Diejenigen, die glauben Sozialismus wählen zu müssen, sind eine kleine Gruppe lächerlicher Akademiker, junger Heißsporne und agitationslustige Wirrköpfe. Die Mehrheit wählt ganz bewusst keinen Sozialismus, ja nicht einmal „soziale Gerechtigkeit“ oder eine andere Utopie aus dem Märchenbuch. Sie sucht eine Alternative zur CDU/CSU – und sie würde vielleicht deshalb SPD wählen.

Ich lese gerade, was Schulz nach Meinung des Kolumnisten Frank Capellan tun sollte -und ich zitiere mal:


Europa, eine starke Antwort auf Macron, eine Bürgerversicherung, zumindest der Einstieg in das Ende der Zweiklassen-Medizin oder ein großer Wurf im Bildungsbereich, das könnten Inhalte sein, die es lohnend erscheinen lassen.


Pah, was redet der Mann? Die Bürgerversicherung (nur am Beispiel der Krankenversicherung) betrifft hauptsächlich Beamte, aber weniger die Selbstständigen oder die heute noch freiwillig Versicherten. Ob sich das wirklich lohnt? Denn während der Staat dabei etwas Geld für die sogenannte „Beihilfe“ spart, bringt die SPD damit ein immerhin gesichertes Wählerpotenzial in der Beamtenschaft (und unter den Ärzten) in Rage. Das kostet Wähler - garantiert, denn wer Pensionen bezieht, will sie sich nicht wegnehmen oder reduzieren lassen.

Klar müssen die Pensionen langfristig weg - aber wie baut man Privilegien ab?

Sollten auch die Rentenkassen betroffen sein, würde der Staat tatsächlich Milliarden sparen, denn die inzwischen viel zu hohen Pensionen (gegenüber den Renten) sind kaum mehr als ein Überbleibsel aus der Vergangenheit, das jeder Logik entbehrt. Auch damit würde man manchen deutschen Beamten allerdings vor den Kopf stoßen, der sicher sein will, schon bei der Einstellung seine Privilegien zu kassieren – bis zum Tod.

Ach, der große Wurf im Bildungsbereich

Ich amüsiere mich inzwischen über Leute, die vorm „großen Wurf“ im Bildungsbereich“ reden, solange es nicht einmal genügend Lehrer gibt – trotz großzügiger Pensionserwartungen. Und dann wäre noch die Frage, aas denn der Bund jemals dazu tun könnte, solange das Land Bayern mit seiner CSU-Präsenz mit eiserner Faust dagegen hämmert, die Landekompetenz im Bildungsbereich aufzuweichen. Und wie war das mit der „starken Antwort“ auf Macron? Warum braucht ein Mann, der innovativ ist wie kaum ein anderer, eine „starke Antwort?“

Ach, wenn all das im Koalitionsvertrag stehen „muss“ – dann haben nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch einige deutsche Kolumnisten die Lektion der letzten Wahl nicht gelernt: Scheißthemen – Scheißergebnis.

Kranke SPD ohne Arzt

Die SPD – das pfeifen die Spatzen von den Dächern – hat kein wirkliches Konzept. Nun sagen Sie nicht, das träfe auf die Grünen auch zu, und vielleicht auch noch auf die Partei „Die Linke“ oder gar auf die FDP.

Die SPD braucht ein Konzept, weil sie wieder Profil braucht. Sie ist eine kranke Partei, die sich in Selbstmitleid suhlt, und die ganz offensichtlich nicht lernfähig ist. Zumal sie nach wie vor Phrasen drischt, die kein Mensch mehr hören will.

Und wie es scheint, hat man nicht einmal den Willen dazu, die Kräfte, die man noch hat, zu bündeln. Was fehlt ist klar: ein Konzept. Und was noch fehlt, sind Antworten auf tatsächliche Fragen, die hier und jetzt Antworten verlangen. Der Kolumnist Gunther Hartwig traf den Nagel auf den Kopf:

Nach Maßgabe multipler Quoten – Frauen und Flügel, Generationen und Landesverbände – werden Funktionen verteilt oder angestrebt, ohne dass dahinter ein Gesamtkonzept und der Wille zu erkennen wäre, die SPD allein auf der Basis von Kompetenz, Integrationskraft und positiver Außenwirkung neu zu formieren.


Die SPD ist ein kranker Mann, der nicht zum Arzt will, sondern sich von ein paar Quacksalbern Tinkturen zusammenstellen lässt. Und falls Sie mich fragen, wie es denn anders gehen soll: Fragen sie die Leute, die heute die SPD darstellen. Sie müssen es Ihnen sagen, denn sie wollen ja vielleicht irgendwann noch einmal gewählt werden.

Soziale Gerechtigkeit – weg mit dem Blödsinn

Die SPD ist ganz offensichtlich zu unflexibel, um sich von altbackenen sozialistischen Gedanken zu befreien. Und sie ist nicht einmal in der Lage, dem Volk, das sie zu vertreten glaubt, wirklich aufs Maul zu schauen.

Klar: Keiner glaubt ab etwas, was sich nicht einmal definieren lässt. Soziale Gerechtigkeit? Es gibt hienieden keine Gerechtigkeit, sondern nur eine Abwägung der Rechte. Und außerdem ist die „Gerechtigkeit“ gar nicht gemeint, sondern eine Art Umverteilung. Nur weiß man nicht so genau, wem man etwas nehmen und wem man etwas geben soll. Linkspolitik heißt ja: Nimm den Reichen und gib den Armen, und das ist so schlecht nicht. Nur quält man sich seit Jahren mit der Frage, wer denn nun eigentlich „reich“ ist und wer „arm“. Die Frage nach den „wirklich Armen“ wird gar nicht erst gestellt – der Verteilungskampf beginnt bereits bei jenen, die statistischen als „arm“ gelten. Das heißt auf keinen Fall, dass sie arm sind oder sich als arm empfinden. Und es heißt auch nicht, dass sie sich als „sozial ungerecht“ behandelt fühlen.

Wer Geschenke vom Staat bekommt, freut sich – ob arm oder reich, und egal, ob verdient oder unverdient. Das hat auch nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Und auch die Mietdiskussion beinhaltet nur sehr am Rande eine „Gerechtigkeitsfrage“. Um des Himmels willen – unsere Krankenversicherung ist sogar übermäßig gerecht, weil sie den Armen das Gleiche an Leistungen anbietet wie den Reichen, und auch das Kindergeld ist großzügig bemessen und nicht an Auflagen gebunden. Sagt jemand dafür „Danke schön?“ Aber nein doch.

Es gibt – ohne jeden Zweifel – Lücken im System. Sie sind aber nicht erst gestern entstanden, und nicht erst seit Hartz IV. Besonders dieses Thema – Hatz IV – wird immer wieder von SPD-Linken und natürlich von der Partei die Linke als Totschlagargument genommen, warum dem Volk keine soziale Gerechtigkeit zuteilwird.

Niemand wird ernsthaft bezweifeln, dass es in der deutschen Bundesrepublik auch soziale Baustellen gibt. An ihnen kann und muss gearbeitet werden. Doch dazu müsste man innovativ sein und mal herauskommen aus dem Rostmantel, den die SPD inzwischen angesetzt hat.

Nun, da die SPD ja vielleicht wirklich die Oppositionsrolle anstrebt, kann sie ernsthaft „sozial innovativ“ werden. Wollen wir hoffen, dass sie diese Chance wahrnimmt.

Niedersachsen

In Niedersachsen war es offenbar so: Wenn eine Partei einen farblosen Kandidaten hat oder einen, dem man nichts zutraut, dann siegt die andere Partei. In diesem Fall hatte die CDU den deutlich schwächen Kandidaten, und wenngleich die SPD auch keinen Ausnahmekandidaten hatte, so doch jedenfalls einen, der verlässlich wirkt und dem man zutraut, eine Regierung zu führen.

Also siegte die SPD. Grün wurde zum Abstiegskandidaten herabgestuft, und Partei „Die Linke“ wurde vom Wähler fortgeschickt. Unschön sind ein paar AfD-Abgeordnete, aber lange nicht so viele, wie sich die AfD dies gewünscht hätte.

Insgesamt gesehen war die Wahl ein Sieg für die Demokratie – und das ist noch wichtiger als der Sieg einer Partei.