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Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Die anderen – Marxisten, Querdenker und Sektierer

Das Wahlross nimmt zu der Situation der Parteien Stellung - heute zu Kleinparteien

Nur wenige der „sonstigen“ Parteien fallen in meiner Region durch Plakate auf – in Großstädten ist das anders. Einige stehen den Querdenkern nahe. Ihr Programm klingt auf den ersten Blick plausibel, doch wird bald deutlich, woher der Wind weht. Denn hier haben sich Impfgegner und Verschwörungs-Theoretiker hinter einem Zaun verschanzt, der hübsch aussieht. Andere sind Urgestein des Marxismus: Hier ist es die MLPD, die ganz unverblümt sagt, dass sie ausschließlich weltanschaulich handelt. Die Lösung heißt, wie könnte es anders sein, die Überwindung des Kapitalismus durch Sozialismus. Dann und wann lese ich von Parteien, die sich religiös geben, und irgendwie ist „für alle etwas dabei“.

Mein Fazit: Der Glaube soll Berge versetzten, aber glaubwürdige Konzepte wären interessanter. Das Konzept der Querdenker zur gesellschaftlichen Entscheidungsfindung wird kaum einen Mathematiker oder Naturwissenschaftler vom Stühlchen reißen und das Konzept der Kommunisten setzt an einer veralteten Ideologie an. Die religiös motivierten Gruppen haben, ähnlich wie die esoterische Gruppen, zu wenig Bodenhaftung.

Die AfD – Alternative oder Sammelbecken der Unzufriedenen?

Das Wahlross nimmt zu der Situation der Parteien Stellung - heute zur AfD

Die AfD positioniert sich als die Partei der einfachen Lösungen. Zum Beispiel mit eingängigen, aber leeren Slogans wie Deutschland – aber normal? Was ist normal? Und warum behauptet man, kompetent dafür zu sein, die Demokratie zu verteidigen? Letzteres ist eigentlich die Aufgabe jedes Bürgers. Bei alldem geht etwas unter, dass die AfD eine konservative Partei ist, die zu restaurativen Tendenzen neigt. Bei allem, was immer über „Rechts“ gesagt wird: Im Kern spricht die Partei diejenigen Wähler an, die sich vor der heute notwendigen Flexibilität fürchten.

Mein Fazit: Ich sehe in der AfD ein Gemenge von Ansichten, die das Vergangene und das Gegenwärtige festschreiben wollen. Das wird nicht reichen, um die Zukunft zu gestalten.


Die Partei die Linke – sozialistisch oder sozial?

Das Wahlross nimmt zu der Situation der Parteien Stellung - heute zur Partei "Die Linke"

Was die Partei „Die Linke“ wirklich anstrebt, wird selten klar - außer, dass man gerne mitmischen würde beim Regieren. Möglichst in einer Rot-Grün-Roten Koalition. Die gibt es natürlich schon auf Landesebene – aber auf Bundesebene sieht alles ein bisschen anders aus. Ist es nun der Sozialismus, der „durchgesetzt“ werden soll? Soll Deutschland isoliert werden? Plant man eine grundlegende Umorientierung in der Außen- Wirtschafts- und Sicherheitspolitik? Zu viele Fragen – zu wenig glaubwürdige Antworten.

Mein Fazit: Sozialismus, Sozialstaat oder soziale Marktwirtschaft? Mir ist alles viel zu unkonkret, was am äußersten linken Rand gedacht wird. Und ich wüsste wirklich gerne, wie der Staat aussehen würde, den sich die Linkspartei erträumt.


Die Grünen – nur Öko oder auch Vernunft?

Das Wahlross nimmt zu der Situation der Parteien Stellung - heute zu den Grünen


Die grüne Partei hat ein Problem: sie muss viele Strömungen aus dem „alternativen Spektrum“ in sich vereinen. Glaubt sie jedenfalls. Dabei vergisst sie, dass es die Menschen vor Ort sind, die sie wählen sollen. Es geht dabei nicht darum, was getan werden muss – sondern wie es getan werden soll. Gerade in dieser Beziehung hat die Öko-Partei noch Defizite. Und in der Wahl der „Kanzlerkandidatin“ zeigt sich die größte Schwäche der Partei: Eine zu junge, politisch eher unbedarfte Frau zu wählen, war der größte Fehler, den sich die Grünen geleistet haben. Sie bereuen es bereits - aber sie ändern daran nichts. Das zeugt von Starrsinn.

Mein Fazit: Grün hat Sinn – doch bleibt die Frage, wie der ökologische Wandel bewerkstelligt werden soll. Welche Pläne verfolgt man? Wie will man sie möglichen Koalitionspartnern, wie dem Volk schmackhaft machen? Bisher fehlen darauf Antworten.

Die FDP – Freiheit oder Arroganz?

Das Wahlross nimmt zu der Situation der Parteien Stellung - heute zur FDP

Die FDP ist in einem ständigen Wandel begriffen, den allerdings kaum jemand nachvollziehen kann. Ist sie nun die Partei der geistigen und emotionalen Freiheit, oder versucht sie nur Freiheiten für einzelne Berufsgruppen oder Unternehmen zu erkämpfen? Und vor allem: Hat sie überhaupt ein Interesse, in einer Mehrparteienkoalition zu regieren? Und kann sie die teils offen zur Schau gestellte Arroganz überwinden? Zu viele Frage, zu wenig antworten.

Mein Fazit: Liberal zu sein, ist nicht leicht. Aber der Eindruck, den die Führung der Partei hinterlässt, ist nicht gerade von freiheitlichem Geist geprägt. Ich höre oft die Zwischentöne der Arroganz heraus. Das passt nicht in die Zeit.


Categories: demokratie, wählen | 0 Comments
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