Skip to content
Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Thüringen hat gewählt

Die Würfel sind gefallen – die Thüringer Wähler haben zu einem großen Teil nicht für die Thüringer Landespolitik, sondern für Deutschland-, Europa- oder Weltpolitik gestimmt. Manche wussten das – anderen ist es auch nach der Wahl nicht bewusst.

Nun wir sich zeigen, wer von den Abgeordneten sich wirklich für Thüringen interessiert, engagiert einsetzt und das Machbare in der Landespolitik durchsetzt. Worum es eigentlich geht? Im privaten Bereich um Freiheit und Gleichheit, Schule und Wohnungen, Sicherheit und Vielfalt. Und es geht um Innovationen und Investitionen, Gesundheitswesen, Handwerk und Industrieansiedlungen. Letztere mit Vernunft und Weitblick.

Welche Partei ihr auch gewählt habt – bei diesen Themen müssen die Abgeordneten des neuen Landtags nun „liefern“. Dann werden wir ja sehen, wer wirklich für Thüringen eintritt.

Weitere Informationen: mdr

Wahlwerbung ist kein Spiel mit Lügen

In der rechtsorientierten Presse konnte ich heute lesen, dass die „etablierten Parteien“ uns mit der Wahlwerbung belügen.

Dem ist entschieden zu widersprechen. Zunächst einmal ist Werbung wirklich „Werbung“. Das heißt, dass Absichten, die von der Partei getragen werden, auf Wahlplakaten erscheinen, es sagt aber nichts aus über die Chancen einer Realisierung.

Eine Lüge ist es deswegen nicht, sondern eben nur eine Absichtserklärung, die später unter dem Vorbehalt der Möglichkeiten steht.

Zu bemerken wäre, dass sich die Rechtspresse offensichtlich nicht mit der Plakatierung der ihnen nahestehenden Parteien beschäftigt hat. Dort wimmelt es von Absichtserklärungen, die zum großen Teil Emotionen wachrufen sollen, die aber nichts oder bestenfalls ganz wenig mit einer Landtagswahl zu tun haben.

Etablierte Parteien zu wählen, ist also kein Lotteriespiel, sondern die Fortsetzung des Weges in eine Zukunft, die alte Ideologien wie den Nationalismus, aber auch den Sozialismus überwindet.

Für Thüringen – für Freiheit und Demokratie

Am Sonntag sind Wahlen in Thüringen. Dauerhafte Garanten für die Wirtschaft, die Informationsfreiheit sowie den Fortbestand der Menschenrechte und der Demokratie sehe ich nur in der Wahl demokratischer Parteien alter Schule. Nach meinem Empfinden sind dies in Thüringen vor allem CDU und SPD.

Sorry, andere … aber es geht darum, den Standort Thüringen und seine Wirtschaftskraft zu erhalten und möglichst zu stärken. Das ist nur in Freiheit und Gleichheit bei einer Bündelung der demokratischen Kräfte möglich. Im Moment wäre es sicher gut, diejenigen zu wählen, die uns als Demokraten vertraut sind und für die wir uns auch eine Chance ausrechnen können.

Nochmals: In Thüringen geht es vor allem um Thüringen. Und nicht um Weltpolitik.

Heimat – wie der Ausdruck missbraucht wird

Heimat ist der Ort, an dem man sich wohlfühlt. Bei Menschen, die zeit ihres Lebens niemals den Standort wechselten, ist es die Region, in der sie geboren wurden.

Das ist wirklich sehr einfach – der Ort, an dem du dich wohlfühlst.

Falschmünzer am Werk - Heimat und Nationalismus

Die Falschmünzer machen etwas anderes aus dem Wort „Heimat“. Die verwechseln es mit „Nationalität“, oder schlimmer noch, mit „nationaler Bodenständigkeit“. Manche denken sogar, dass deutsche Menschen ein spezielles Gen hätten – dann reden sie von Bio-Deutschen.

Für die Landbevölkerung ist die Heimat deutlich umrissen – sie überstreicht das Gebiet, das man erleben oder erwandern kann. Für den Städter oder für Menschen, die häufiger den Standort wechseln, ist es der letzte Ort, an dem sie sich wirklich wohlgefühlt haben.

Die Nation ist etwas anderes, und sie ist oft nicht einmal auf den Staat bezogen, in dem wir leben. Wir können überzeugte Thüringer, Bayern, Niedersachsen oder Bremer sein – jeweils gebunden an die Kultur unserer Geburtsorte oder Gebiete, in denen wir lange gelebt haben.

Was keine Heimat ist? Ein erdachtes Gebilde, das gar nicht existiert. Zum Beispiel „Ostdeutschland“, „Westdeutschland“, „Süddeutschland oder „Norddeutschland“. Zu groß, zu vielfältig.

Deutscher zu sein ist eine Tatsache – es steht in unserem Personalausweis oder in unserem Reisepass. Man kann darauf stolz sein, muss es aber nicht. Man ist es einfach, und zu einem Teil identifiziert man sich damit, wenn man will.

Thüringen – was wird aus dem Land nach der Wahl?

Was aus Thüringen nach der Wahl wird, weiß das Wahlross natürlich auch nicht. Die Euphorie über die AfD, so hörte ich in der Stadt, habe etwas nachgelassen. Das liegt möglicherweise daran, dass die Partei inzwischen Parolen ausgibt, die mit dem Land Thüringen wenig zu tun haben.

Beobachter haben auch eine andere Tendenz festgestellt, die sich deutlich abzeichnet: Die Partei „Die Linke“, die hier eng mit dem Namen Bodo Ramelow verknüpft ist, hat keine Basis mehr in der Bevölkerung.

Neue Bündnisse?

Diskutiert werden nun wieder Bündnisse aus CDU und der neuen Wagenknecht-Partei, BSW. Politische interessierten fällt schon lange auf, dass Frau Wagenknecht und ihr Team so gut wie gar keine landespolitische Perspektive hervorgebracht haben. Die Meinungen in der Bevölkerung sind ohnehin gepalten: Viele glauben, dass dieses "Bündnis" mit bürgerlichen Parteien auf keinen Fall kompatibel ist – und sie berufen sich dabei auf die Bürgerbewegung der ehemaligen DDR.

Hoffnungsschimmer bei der CDU

Der eigentliche Hoffnungsträger für Thüringen ist – die CDU. Immerhin greift man hier Landesthemen auf, und auch die Aussicht, doch noch einige Stimmen zu gewinnen, besteht durchaus. Die Plakatwerbung der CDU ist deutlich überzeugender als die der anderen Parteien, weil sie tatsächlich auf Landesthemen eingeht.

Die Zukunft Thüringens liegt in der Landespolitik

Persönlich finde ich, dass Thüringen nach vorne schauen muss – und wirklich nicht nach rechts oder links, wo man nicht einmal in der Gegenwart lebt.

Den Wählerinnen und Wählern in Thüringen eine Empfehlung zu geben, liegt mir fern. Aber klar dürfte auch sein., dass die Mehrheit der Bevölkerung nach der Wahl nicht nur weiterhin in Frieden und Freiheit leben will, sondern sich auch gute und sichere Arbeitsplätze wünscht. Und die wird es in Thüringen nur solange geben, wie die Bürger Thüringer, Deutsche und Europäer sind – in dieser Reihenfolge.

Quellen: RNO, mdr, diverse andere Zeitungen dieser Woche.