Heute, in einer Zeit, in der das Wort „Kapitalismus“ von der linken Szene besetzt und missbraucht wurde, hat es kaum noch Sinn, es zu verwenden.

Zölle machen die Reichen reicher, die Armen ärmer

Doch gestern hat der Kapitalismus sein wahres Gesicht gezeigt. Die Weltwirtschaft ist in Aufruhr. In sehr wenigen Gebieten dieser Erde werden die Reichen ohne eigenes Zutun noch reicher, während die Armen völlig schuldlos noch ärmer werden.

Das Stichwort heißt „Zölle“, aber die Wahrheit dahinter ist ganz anders. Es geht tatsächlich darum, das bisherige, bewährte Weltwirtschaftssystem auszuhebeln.

Die Verlierer stehen schon fest - ob es Gewinner gibt, ist zweifelhaft

Verlierer sind in jedem Fall die armen Länder Afrikas und Asiens. Deutschland ist ebenfalls betroffen, genauso wie die anderen Länder der Europäischen Union. Die meisten Volkswirtschaften – unter anderem auch die deutsche, werden den Rückgang ihrer Exporte spüren.

Deutschland und viele andere EU-Staaten müssen jetzt umdenken

Doch sie alle haben die Chance, mit einer veränderten Produktpalette neue Märkte zu erobern und letztlich aus der Misere herauszukommen. Hier gilt es, sich auf die Kernkompetenzen zu konzentrieren, aber auch neue Freihandelsabkommen zu schließen. Keine Zölle sind die besten Zölle – und wenn überhaupt, dann sollten Zölle nur dann erhoben werden, wenn es absolut notwendig ist.

Was wir nicht wissen können - was werden die Verbraucher in den USA spüren?

Auch wenn nun alle in Aufruhr sind: Niemand weiß, was dies alles für die US-Amerikaner bedeutet. Nahezu alle Ökonomen nehmen an, dass die Verbraucherpreise in den USA steigen werden – und dies trifft die Armen zuerst. Allerdings sind dies vorläufig nichts als Spekulationen.

Die Presse sollte die Einheit Europas und den nötigen Wandel unterstützen

Auch wenn die Presse nun jede Möglichkeit nutzen wird, die Sorgen der Welt aufzubauschen gilt doch, dass „wir“ die Krise meistern. Mit ehrlichen Politikern, vernünftigen, schlanken Strukturen und etwas mehr Kreativität und Erfolgswillen. Wobei zugleich gesagt ist, woran es in Deutschland mangelt.

Fakten: BBC, Tagesschau Continue reading "Zölle - Vernichtungsschlag für den freien Welthandel?"

Einst sagte man in der alten Bundesrepublik auch „Neufünfland“, wenn man das meinte, was andere als „neue Bundesländer“ oder gar als „Mitteldeutschland“ bezeichneten. Heute fühlen sich viele Bürger der ehemaligen DDR als „Ostdeutsche“ oder „Ossis“, ein Name, der ebenso unsinnig ist. Wären sie sich klar, dass sie Bürger der Bundesländer sind, in denen sie leben – aber ansonsten „Deutsche“ und vielleicht „Europäer“, wäre schon viel geholfen.

Nun also waren Wahlen – und die viel verbreitete Karte der Wählergunst zeigt uns klar, wo die innerdeutsche Grenze einst verlief.

Rechts ist Deutschland satt mit der blauen Farbe vertreten, links ist sie mehrfarbig. Mal schwarz, mal rot, gelegentlich grün, und dann und wann auch blau.

Kann sein, dass ich etwas übersehen habe. Links aus der Karte stechen Kaiserslautern und Gelsenkirchen mit der blauen Farbe hervor, rechts die Heimat meiner weit entfernten Vorfahren, Erfurt. Ich habe Zweitstimmen aufgerufen, weil sie die Meinung über die Parteien repräsentieren. Erststimmen können anders lauten. Zum Beispiel in Leipzig und sogar in einem Teil des Spreewalds, ganz abgesehen vom bunten Berlin.

Was ich vermisse? Die Solidarität zwischen den Norddeutschen, namentlich jenen in Mecklenburg-Vorpommern. Da ich im Norden geboren wurde und den Geist der Liberalität sozusagen eingeatmet habe, bin ich enttäuscht, dass die politische Einstellung mehr zählt als die Mentalität. Denn theoretisch verbinden das Meer, der Handel und die Traditionen der Kaufmannschaft die Städte an der Küste mehr als die Politik.

Und darüber denke ich wirklich nach.

Das Wahlross geht in die Vorwahl-Pause. Zuvor noch ein kleiner Hinweis: Es nützt nichts, ständig die „Kanzlerkandidaten“ auf die Bühne zu bringen. Sowohl SPD als auch CDU brauchen fähige Menschen, die wirklich Sachverstand haben. Dabei hätten sowohl Scholz wie auch Merz die Chance, die fähigen Parteimitglieder der „zweiten Reihe“ vorzustellen. Es reicht ja nicht, zu sagen: „Dieser oder jener käme bei mir für das Amt nicht infrage“. Vernünftig wäre hingegen: „Ich will die besten Leute als Minister, und ich stelle sie schon jetzt vor.“

"Kanzler können" reicht nicht

Ob Friedrich Merz oder Olaf Scholz „Kanzler können“, ist eine Frage, die bestenfalls von der Boulevardpresse gestellt wird. Wichtig ist allein, dass die Partei (oder der Kandidat) Pläne im Gepäck hat, die sehr schnell und sehr effektiv umgesetzt werden können. Und wenn wir vom populistischen Blödsinn mal absehen: Das kostet zunächst mal Geld – sehr viel Geld, das noch gar nicht vorhanden ist.

Realismus statt Wunschkonzert

Egal, wer die Wahl gewinnt: Realismus ist angesagt. Und noch mehr Mut, die Bürger darauf vorzubereiten, dass von jedem Einzelnen etwas mehr erwartet wird, als es bisher für die Gesellschaft eingebracht hat. Das Wahlross hört immer wieder die Gebetsmühlen klappern: Die Politiker müssten mehr auf das Volk hören und die Wünsche des Volkes durchsetzen.

Mag sein, dass du, liebe Leserin und lieber Leser, das auch glaubst. Aber du bist auch Staatsbürger(in), Europäer(in) und Bewohner(in) eines Landes, das stets im Wettbewerb mit anderen steht. Insofern: Mach mit bei allen, die weltoffen und pro-europäisch sind – und die den Zug „Deutsche Wirtschaft“ wieder in Fahrt bringen wollen.

Es gibt manche Gründe, nicht mit China zu kooperieren – und einige, es dennoch zu tun.

Ein Grund wäre die Entwicklung von KI, ein anderer die Computertechnologie schlechthin. Und letztlich ist es der Gedanke, dass die Hoheit über die Welt inzwischen zu einem großen Teil von den Regierungen an die Internet-Konzerne übergegangen ist.

Es kling zunächst eigenartig, dass sich ausgerechnet China dafür interessiert, diesen Machtzuwachs zu durchbrechen.

Ich zitierte:

In der Kombination von technologischen und ökonomischen Monopolen entstünden globale Wirtschaftsoligarchien, in denen „einige wenige große Technologieunternehmen immer größer werden und die Mehrheit zum Nachteil marginalisiert wird“.

Beherrschung durch IT-Konzerne

Das heißt in Klartext: Wer die Technologieunternehmen beherrscht, kann theoretisch über die Welt herrschen. Was letztlich bedeutet, dass alle anderen Unternehmen wie auch Privatleute beherrscht werden können. Denn wenn sie in Zukunft „mithalten“ wollen, müssen sich demnach der Diktatur dieser Unternehmen fügen.

Der Artikel der „Berliner Zeitung“ schließt mit einem Plädoyer für mehr Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland. Sie beruft sich auf eine Idee von Professor Jiang Feng von der Universität Schanghai.

Noch zu Zeiten der Biden-Administration fiel folgender Satz in den USA:

Die Frage ist: Wird künstliche Intelligenz zu unseren Gunsten funktionieren oder wird sie eher gegen uns eingesetzt? … und der Unterschied zwischen „dafür“ und „dagegen“ ist die … (Frage), ob Amerika in Sachen KI weltweit führend ist oder ob wir dies China überlassen.

Darin schwingt ein wenig Polemik mit – denn wie KI eingesetzt wird, ist im Wesentlichen davon abhängig, wie Regierungen, Organisationen und Wirtschaftsunternehmen damit umgehen.

Deutschland verschläft die Bedeutung der KI

Deutschland fällt bei KI zurück - trotz der Absichtserklärungen

Unzweifelhaft hingegen ist: Deutschland spielt dabei bestenfalls eine Nebenrolle – wenn überhaupt. Wir haben das Feld der Politik längst emotionalen Themen, ideologischen Ausrichtungen und populistischen Aussagen überlassen.

Würde in Deutschland jemand den „Anschluss an die internationale Entwicklung der KI“ fordern oder diese fördern wollen, würde er/sie nicht einmal gehört – geschweige denn, gewählt. Natürlich wird die Politik widersprechen, aber es geht nicht um Absichtserklärungen, sondern um Fakten.

Halbherzige Umsetzung von Beschlüssen

Die deutschen Regierungen haben immer wieder behauptet, den Anschluss an den Wettbewerb (2) um die Technologie zu suchen. Doch was nur halbherzig und zögerlich umgesetzt wird, kann nun einmal keinen Bestand (3).

Ich persönlich sehe in diesem entscheidenden Punkt nicht einmal ernsthafte Bemühungen der Politik - geschweige denn eine Wende.

(1) ny1 .
(2) bmbf.
(3) tagesschau