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Neue SED in Sicht?

Wie aus Zeitungsberichten hervorgeht, sehnt sich Oscar Lafontaine eine neue Partei herbei, in der die SPD und die Linkspartei aufgehen.

SED gab es schon mal, Herr Lafontaine. Und wer als Politiker absolut erfolglos ist, sollte vielleicht mal aufhören, in Politik zu machen. Es gibt genügend freie Schrebergärten.


Mal wieder die Armut – Wohlfahrt und Linkspartei

Da hat die Linke mal wieder eines dieser Themen, die zum Sozialismus passen: Wie kann es in diesem reichen Land Armut geben und warum tut niemand etwas dagegen? Dabei nimmt man natürlich gerne die Vorlage des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsvereins auf. Die Texte der Partei „Die Linken“ und ihrer Presse klingen dabei auffällig ähnlich wie die Verlautbarungen des Wohlfahrtsverbands, was niemanden verwundern dürfte, denn deren Geschäftsführer Ulrich Schneider bekannte sich vor einiger Zeit zur Linkspartei.

Fehlt der „Masterplan zur Bekämpfung der Armut“? Und hat ihn die Partei "Die Linke“? Und ob wir wirklich „endlich entschlossen gegen die Armut“ vorgehen müssen? Wozu all diese Kampfsprüche aus der Sozialecke?

„Armut“ ist ein statistischer Wert – kein Zustand. Wenn man etwas dagegen kann, dann muss man die Hintergründe verändern. Ich hörte heute von einem dieser Linkspolitiker, man müsse eben das „Kindergeld erhöhen“. Da ist purer Populismus, denn in Deutschland gibt es bereits Kindergeld im Übermaß, verglichen mit dem übrigen Europa.

Ich bezweifle nicht, dass es Armut gibt – und wo sie gravierend ist, muss der Staat eingreifen. Allerdings nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt. Das Beispiel Kindergeld zeigt, wie verbohrt man sein kann: Es käme allen zugute, vor allem aber denjenigen, die nicht „vom Armutsrisiko bedroht“ sind – die Mehrheit würde also begünstigt, damit eine Minderheit ein paar Euro mehr in der Tasche hätte. Auf die Idee muss man als Linkspolitiker erst mal kommen.


Wenn die Puppen kotzen – diesmal in Berlin

Wenn die Puppen kotzen, wird verboten, was Freude bereitet. Sie meinen, Puppen können gar nicht kotzen? Da haben Sie recht. Aber wenn sie kotzen würden, dann wäre der Teppich in Gefahr.

Der Teppich in Berlin, der derzeit in Gefahr ist, heißt die „Würde der Frau“. Und die ist in Gefahr, weil es vereinzelt sogenannte „sexistische“ Werbung in Berlin gibt – also ganz gewöhnliche Werbung mit weiblicher Haut.

Das bringt die Puppen also zum Kotzen. Und sie erwägen, in ganz Berlin derartige Werbung zu verbieten. Wobei zu sagen wäre, dass die Plakatwerbung ohnehin ihre besten Tage hinter sich gelassen hat.

Ich ahne da was – nämlich was einem Land blüht, dass eine rot-rot-grüne Regierung bekommt: die Diktatur des Genderismus, weltanschaulich motiviert und demokratisch übertüncht, damit wir’s nicht merken.

Sarah Wagenknecht lobt Trump

Aha - Sarah Wagenknecht fördert die Satire über sie jetzt selber: Sie lobt den zukünftigen US-amerikanischen Präsidenten Trump und stellt fest, er habe „wirtschaftspolitisch noch mehr drauf als Sie“ (gerichtet an Frau Merkel). Sie begründete dies damit,

Dass staatliche Industriepolitik besser ist als billige Dienstleistungsjobs.


Staatliche Industriepolitik? Industriepolitik, das galt jedenfalls bisher, besteht aus einer unendlichen Reihe von Fehlschlägen. Denn die Politik reagiert normalerweise viel zu langsam und setzt auf beliebige Entwicklungen, die ihnen sogenannte „Wissenschaftler“ in die Ohren geblasen haben.

Allerdings kann Industrieförderung durchaus Sinn haben – beispielsweise beim Elektroautos oder bei erneuerbaren Energien. Doch Deutschland ist eben auch ein Beispiel für fragwürdige Industrieförderung, man denke an die Braun- und Steinkohleförderung. „Staatliche Industrieförderung“ ist also nicht „gut“ oder „böse“, sondern sie muss, sollte sie Sinn haben, mit Verstand angegangen werden.

Was nun Frau Wagenknecht und Herrn Trump betrifft, so irren beide: Die Industrieproduktion lässt sich nur mit extremen Niedriglöhnen wieder in die „alten“ Industrienationen zurückholen. Oder mit vollständig automatisierten Fertigungsstraßen, an denen nahezu nur noch Roboter arbeiten. Die allerdings haben einen Nachteil: Sollte sich der Wind drehen, und das Produkt nur noch mäßig nachgefragt werden, dann rentiert sich die Sache nicht mehr.

Nachdenken ist oft besser als billiger Sprüche, Frau Wagenknecht.

Jetzt: Sozialismus in Deutschland verhindern!

Nie wieder Sozialismus in Deutschland!
Die rote Front steht offenbar bereits, nachdem Frau Merkel mitteilen ließ, dass die eine neue Kanzlerkandidatur anstrebt. Insbesondere die Grünen, die leider immer noch sozialistischen Gedanken nachhängen, habe bereits gesagt, was sie wollen:

Wir werden 2017 dafür kämpfen, dass die Merkelsche Kaputtsparpolitik in Europa, ihre verhängnisvolle Mutlosigkeit beim Klimaschutz und die wachsende Ungleichheit beendet werden.


Welche ein Unsinn – die angebliche Kaputtsparpolitik (auch Stabilität genannt), hat vor allem Deutschland genützt – und ob sie Europa geschadet hat, ist keine Tatsache, sondern eine Behauptung. Und beim Klimaschutz hat der Wirtschaftsminister (SPD) ebenso gebremst wie die CDU. Also: Polemik und keine Spur von Aufrichtigkeit. Und das soll die ohnehin von Politikersprüchen genervte Öffentlichkeit dazu bringen, "Grün" zu wählen?

Dass die Linkspartei starke Sprüche darauf hat, ist ja ohnehin klar. Ihr Bundesvorsitzender, Bernd Riexinger, redete von einer „tiefen Krise der Demokratie in Deutschland“ und sucht sich dabei sofort populistisch die Rentenpolitik als Thema. Demnach „schicke die Kanzlerin mit ihrer Rentenpolitik … Menschen ungerührt in die Altersarmut.“ Typischer Fall von Polemik: Die Kanzlerin wird überhöht, so als wäre sie eine Kaiserin, die beliebig Dekrete erlassen kann, und sie „schickt“ niemanden in die Altersarmut, weil sie es wünscht. Klar muss die Rentenpolitik auf die Tagesordnung, und zwar ohne bayrische Mütterlein-Schnörkel, aber auch ohne sozialistische Gleichmacherei. Und vor allem muss eine höhere Rente finanziert werden. Sollte jetzt jemand vorschlagen: „Über die Mehrwertsteuer“, was naheliegend wäre, dann würden sämtliche Linksausleger in Deutschland Schaum vor dem Mund bekommen.

Verhindern Sie schon jetzt den Sozialismus in Deutschland! Sagen Sie insbesondere den Grünen, dass sie auf dem falschen Weg sind, vielleicht lässt sich da noch etwas retten. Und diskutieren Sie ernsthaft über soziale Fragen und lassen Sie sich nicht von den Parolen der Linkspartei einwickeln.

Zitate vom MDR .