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Klare Worte von Olaf Scholz

Olaf Scholz hat Tacheles geredet – vor allem an die Adresse der Leute, die sich „Links“ nennen. Dabei beklagte er, dass die Linksszene versuche, die Tatsachen nach dem G20-Chaos zu verdrehen. Insbesondere wies Scholz darauf hin, dass jene, die zu Demonstrationen aufriefen und den sogenannten „Schwarzen Block“ damit einbezögen, „Mitverantwortung für das Handeln eben jener Kriminellen“ tragen würden.

Ferner sagte Scholz, er fände unerträglich, „dass sich sogar Mitglieder der Bürgerschaft bei Demonstrationen mit denen unterhaken, die am Abend vorher ganze Straßenzüge verwüstet“ hätten.

Die CDU - Opposition mit populistischen Parolen

Weiterhin unverständlich ist die Haltung der CDU in der Hamburger Bürgerschaft. Sie stellt die Angelegenheiten so da, als säßen die Bösen auf den Senatsbänken.Dabei gibt sie selbst den Weißfuß und verbarrikadieren sich hinter populistischen Parolen wie «eine "Null-Toleranz-Politik" mit der linksextremen Szene».

Nun gibt es diese Szene aber, und man kann sie nicht einfach „wegdenken“, und es gibt auch keine anderen „einfachen“ Lösungen. Das weiß die CDU natürlich genau, denn auch ihr langjähriger Bürgermeister Ole von Beus, der von 2001 bis 2010 die Geschicke der Hansestadt leitete, erwies sich als Politiker ohne Fortune. In seiner relativ langen Amtszeit hätte es sicherlich Gelegenheit gegeben, die bestehenden Probleme zu lösen –wenn sie denn lösbar wären.

Die CDU in Hamburg täte gut daran, sich an eigene Versäumnisse und Unfähigkeiten zu erinnern – aber sie tut es nicht. Ob es die Arroganz des etablierten Bürgertums in der Hansestadt ist oder einfach ein „Problem CDU“?

Jedenfalls ist es kein Problem Olaf Scholz.

Ich las im Handelsblatt für Sie.

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