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Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Wie die FDP Thüringen sich die Politik schönredet

Ich hatte gehofft und auch erwartet, den Namen Kemmerich nie wieder in einem politischen Zusammenhang zu hören. Nun kommt er mit auf dem „Journal der FDP-Fraktion im Thüringischen Landtag“ versonnen lächelnd entgegen. Ich hätte gerne darauf verzichtet, aber vielleicht ist die FDP ja weiterhin stolz auf diesen Mann.

Als überzeugter Liberaler kann ich die FDP nicht mehr wählen – das steht schon seit längerer Zeit fest. Nicht nur wegen des Herrn Kemmerich. Ich erinnere mich durchaus an das Versagen anderer, an Äußerungen anderer und an noch mehr, was der FDP nicht gerade zu Ruhm gereichte.

In der Broschüre ist die Rede von zwei weiteren FDP-„Ikonen“: Wolfgang Kubicki und – ich fasse es kaum – Otto Graf Lambsdorff. Bitte, ich erinnere mich durchaus an einige FDP-Politiker, deren Namen ich lieber hören würde. Fragt sich, warum man ausgerechnet diese beiden ausgewählt hat.

Der Graf, zwei Kanzler und die FDP im Niedergang

Im Artikel über den Grafen wird so getan, als habe er zwischen 1982 und 1984 als Minister Deutschland vor dem wirtschaftlichen Niedergang gerettet – in der Koalition mit dem neuen Helmut (Kohl). Allerdings war derselbe Graf bereits von 1977 bis 1982 Minister in der gleichen Funktion – freilich in einer Koalition mit dem „anderen“ Helmut (Schmidt). Die passte der FDP bekanntlich 1982 überhaupt nicht mehr in den Kram. Richtig ist, dass Kanzler Schmidt damals die Vertrauensfrage stellte – aber er verlor sie nicht, denn „in der Abstimmung am 5. Februar 1982 erhielt Schmidt ein positives Vertrauensvotum vom Parlament.“

Erst nachdem es erneute Spannungen zwischen SPD und FDP gab, wurde Helmut Kohl über ein konstruktives Misstrauensvotum gewählt. Nun wurde der Bundestag aber erst einmal aufgelöst. Bis man „wirklich durchregieren konnte“, wurde es allerdings März 1983. Und die FDP zählte nicht zu den Gewinnern, sondern verlor 3,6 Prozent der Stimmen – soviel zum „Erfolg“ für die FDP. Allerdings erholte sich die FDP in den folgenden Jahren – doch dieser Anstieg war nicht von Dauer.

Informationen aus Wikipedia "Vertrauensfrage"

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