Skip to content
Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Hessen aus heutiger Sicht

Am Montag der kommenden Woche werden wir erfahren, ob Frau Nahles die GroKo platzen lässt. Und nicht nur das: Wir werden ab Montag eine Kanzlerin auf Abruf haben, wenn die Prognosen zur Hessenwahl zutreffen sollten.

Denn während kaum noch jemand einen Pfifferling für die SPD gibt – weder in der GroKo noch in der Opposition – ist die CDU im Grunde genommen gar nicht so schlecht aufgestellt. Die meisten Abgeordneten wissen, dass der entscheidende Schwachpunkt der Partei im Moment die Kanzlerin ist. Ob dies nun „fair“ ist oder nicht – das Volk will ein Ende der Regierung Merkel, gleich in welcher Koalition. Aber das heißt nicht, dass der Wähler keine CDU mehr will, denn diese Partei steht für viele Menschen für Vielfalt einerseits und Werte anderseits. Das ist sichern nicht sensationell – aber es schafft Wähler.

Wer wählt schon eine Partei, die in der Opposition genesen will?

Die SPD ist deutlich schlechter dran: Sie ist innerlich gepalten, mehrdeutig und ganz und gar ohne erkennbares Profil. Zu lange wurde herumgegurkt, herumexperimentiert und – man muss es sagen: zu sehr herumgestritten. Es gibt keine „verinnerlichte Sozialdemokratie“ mehr. Der Bürger will wissen, auf was er sich bei der Wahl der SPD einlässt, und das müsste die Partei deutlich sagen. Oh, sagte sie das nicht vor der letzten Wahl? Nein, sagte sie nicht. Sie wollte in die Opposition gehen, um sich zu erneuern – und solch eine Aussage soll dazu dienen, gewählt zu werden?

Wie auch immer: Es wird spannend nach der Hessenwahl. Und das dümmste, was all diese Fernsehgesichter hernach sagen können, ist das, was sie nach der Bayern-Wahl gesagt haben: Wir müssen das erst einmal analysieren. Nein – braucht ihr nicht. Ihr müsst euch zu eurer voraussichtlichen Schmach bekennen – und Konsequenzen ziehen.

Das Saarland – man setzt auf Kontinuität

Der Wähler im Saarland wünscht sich Kontinuität. Und er wählt offenkundig mit Blick auf sein Bundesland. Das ist gut und richtig, denn warum sollte der Schulz-Effekt auf ein Bundesland ausstrahlen?

An den Rändern setzt man auf Links. Die Populisten von der AfD erreichten magere sechs Prozent – und das zeigt, dass man an der Saar auf keinen Fall die Rechtspartei goutiert.

Die Linkspartei, eine der Wahlverliererinnen, macht sofort nach der Wahl wieder sozialistische Propaganda – das klang ziemlich lächerlich, uns so ist es auch. Denn gerade hat der Wähler die CDU zur stärksten Partei gemacht – und das täte er nicht, wenn er unzufrieden wäre.

Insgesamt ist gut, dass wieder „Mitte“ gewählt wird - und was könnte eigentlich besser sein, um den Extremisten den Wind aus den Segeln zu nehmen?

Gabriel verzichtet – das ist Deutschlands Chance

Ich kann nur aufatmen: Siegmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur. Mit ihm wäre die SPD lediglich abgesoffen bei der nächsten Bundestagswahl – und ohne ihn hat sie eine minimale Chance, wieder zur alten Stärke zurückzufinden. Das würde auch bedeuten, wieder ein ernst zu nehmender Koalitionspartner zu sein.

Gabriels Beispiel zeigt: Für eine bessere Politik muss man sich gegebenenfalls selbst infrage stellen. Es hat lange gedauert, bis er es begriffen hat.

Und nein – ich bin kein Sozialdemokrat. Aber ein Demokrat. Und das ist in diesen Zeiten schon sehr viel wert,