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Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Ursula von der Leyen

Das Böse liegt oft im Guten, das Gute oft im im Bösen: Die Demokratie hat abermals Schaden genommen, weil die EU eine Kandidatin aus dem Hut zieht, die gar nicht zur Wahl stand: Ursula von der Leyen. Andererseits kennt sie sich besser in der Welt aus als dieser … na wie hieß er noch gleich – Kandidat der CSU.

Ganz schlecht dabei ist, dass man dbaei den fragwürdigen Demokraten aus Osteuropa nachgegeben hat. Denn das Schlimmste, was Europa gegenwärtig erlebt, ist der nationalistische Rechtsdruck, der zwar vor Deutschland nicht haltmacht, dessen antidemokratische Kräfte aber im Moment eher in Osteuropa beheimatet sind.

Soros-Stiftung hat die Nase voll von Ungarn

Die Soros-Stiftung zieht sich aus Ungarn zurück und geht nach Deutschland, weil sie um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter fürchtet.

Die Nicht-Regierungs-Organisation (NGO), die sich für die Menschenrechte einsetzt und in Budapest eine Universität betreibt, wurde von der Regierung Orbán mehrfach verbal attackiert.

Mehr in DIE WELT

Jetzt, Europa – zeig, was du kannst!

America first? Na schön, dann mach mal, Mr. Trump. Wirst schon sehen, wie weit du damit kommst. Die Trump-nahe Presse ist zwar der Auffassung, dass alles ganz normal wäre und „Frau Merkel“ sich nur aus wahlkampftaktischen Gründen für ein neues, stärkeres und selbstbewussteres Europa einsetzte. Aber das ist die übliche Trump-Propaganda. Und auch der Hinweis, Angela Merkel habe in der Vergangenheit „Fehler gemacht“ beruht auf dem Starrsinn einiger US-Pressefritzen, die keine Ahnung haben, wie die Demokratie in Europa tickt. Zumal "Fehler machen" den US-Amerikanern und ihren Regierungen ja nicht ganz unbekannt sein dürfte.

Jetzt aber los, Europa!

Europa muss jetzt zeigen, was es kann. Und es ist nicht Frau Merkel, die das beweisen muss. Besonders Ungarn und Polen müssen einsehen, dass die dortigen Anti-Europa-Parolen sowohl der Demokratie wie auch der Wirtschaft schaden. Und im Inland ist es die Partei „Die Linke“, die endlich zu dem Europa stehen muss, das existiert und nicht zu einem kommunistisch unterlegten Zerrbild von Europa. Natürlich sind sie es nicht allein, aber spätestens seit dem organisierten Protest gegen TIPP zeigte sich, dass der freie Handel sowohl den Sozialisten und Kommunisten als auch den Rechtsradikalen und den „Weltverbesserungsparteien“ missfällt.

Das "Vereinigte Königreich" - Touristenattraktion oder Wirtschaftsfaktor in Europa?

Fragt sich noch, was die Briten tun werden: Sie haben die Wahl, auf ein Touristenparadies mit viel Geschichte zurückzufallen oder sich Europa wieder anzunähern. Vielleicht wird sich der Rauch, der über dem Brexit liegt, ja einmal verziehen – und bei klarer Betrachtungsweise wird auch die Briten wieder auffallen, wie wertvoll der freie Austausch von Waren, Dienstleistungen und Humanressourcen ist.

Danke, Holland

Die Wähler in Holland sind nicht in die Falle des Populisten Geert Wilders gegangen – aus gutem Grund, denn die Niederlande profitiert von Europa wie auch Europa von den Niederlanden profitiert. Und wir alle profitieren vom liberalen Geist Europas.

Damit haben auch die übrigen Nationalpopulisten einen Dämpfer erhalten, und man darf hoffen, dass die Feinde des liberalen Staates, die sie letztlich sind, überall an Ansehen verlieren. Gerade hatte ein anderer Populist ja verkündet, dass der die freie internationale Presse, die Europäische Union und das internationale Kapital als Feind ansieht – und wie man einmal wieder sieht, vertragen sich wenigsten im letzten Punkt Rechtaußen und Linksaußen recht gut.

Man muss sich den Satz merken: Die „liberalen Weltmedien“ sind daran schuld, dass die Populisten nicht an die Macht kommen – und dass sie ebenfalls „Schuld“ daran sind, wenn die Machthaber (noch) kontrolliert werden.

Kein Wunder, dass es so beginnt: Man skandiert „Lügenpresse“ und meint damit gar nicht die Sensations- und Boulevardpresse. Sondern genau die Medien, die unsere Informationsfreiheit garantieren.

Ganz klar - für eine starke EU

Nationalisten in Deutschland, den Niederlanden, Frankreich, Ungarn und Polen schwächen die EU. Dem muss Einhalt geboten werden - mit dem einzigen Mittel, das wir wirklich in der Hand halten: dem Zusammenhalt als Europäer. Wir müssen uns als Europäer zeigen, und zwar deutlich. Ich unterstütze mit diesem Beitrag Pulse of Europe

Sobald ich mehr Zeit habe, etwas dazu zu schreiben, werde ich mich ausführlich dazu äußern.