Skip to content
Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Bekannte Standpunkte in der Flüchtlingsfrage

Vorerst werden bekannte Standpunkte ausgetauscht. Nun wird es etwas interessanter: Das Thema Flüchtlinge und Migration kommt auf den Tisch. Der Journalist Claus Strunz gibt den Scharfmacher und stellt kritische, aber auch populistische Fragen. Die Antworten sind nicht neu.

Wer versucht, die Bundestagswahl 2017 zu manipulieren?

Correstive.org und WahlCheck17 informieren vor der Bundestagswahl 2017 über Fake News. Ich habe ich angemeldet, um Ihnen sozusagen aus „erster Hand“ schreiben zu können, wer die Wahl von außen oder innen mit Falschmeldungen zu beeinflussen versucht.

Mal wieder die Armut – Wohlfahrt und Linkspartei

Da hat die Linke mal wieder eines dieser Themen, die zum Sozialismus passen: Wie kann es in diesem reichen Land Armut geben und warum tut niemand etwas dagegen? Dabei nimmt man natürlich gerne die Vorlage des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsvereins auf. Die Texte der Partei „Die Linken“ und ihrer Presse klingen dabei auffällig ähnlich wie die Verlautbarungen des Wohlfahrtsverbands, was niemanden verwundern dürfte, denn deren Geschäftsführer Ulrich Schneider bekannte sich vor einiger Zeit zur Linkspartei.

Fehlt der „Masterplan zur Bekämpfung der Armut“? Und hat ihn die Partei "Die Linke“? Und ob wir wirklich „endlich entschlossen gegen die Armut“ vorgehen müssen? Wozu all diese Kampfsprüche aus der Sozialecke?

„Armut“ ist ein statistischer Wert – kein Zustand. Wenn man etwas dagegen kann, dann muss man die Hintergründe verändern. Ich hörte heute von einem dieser Linkspolitiker, man müsse eben das „Kindergeld erhöhen“. Da ist purer Populismus, denn in Deutschland gibt es bereits Kindergeld im Übermaß, verglichen mit dem übrigen Europa.

Ich bezweifle nicht, dass es Armut gibt – und wo sie gravierend ist, muss der Staat eingreifen. Allerdings nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt. Das Beispiel Kindergeld zeigt, wie verbohrt man sein kann: Es käme allen zugute, vor allem aber denjenigen, die nicht „vom Armutsrisiko bedroht“ sind – die Mehrheit würde also begünstigt, damit eine Minderheit ein paar Euro mehr in der Tasche hätte. Auf die Idee muss man als Linkspolitiker erst mal kommen.