Heute, in einer Zeit, in der das Wort „Kapitalismus“ von der linken Szene besetzt und missbraucht wurde, hat es kaum noch Sinn, es zu verwenden.

Zölle machen die Reichen reicher, die Armen ärmer

Doch gestern hat der Kapitalismus sein wahres Gesicht gezeigt. Die Weltwirtschaft ist in Aufruhr. In sehr wenigen Gebieten dieser Erde werden die Reichen ohne eigenes Zutun noch reicher, während die Armen völlig schuldlos noch ärmer werden.

Das Stichwort heißt „Zölle“, aber die Wahrheit dahinter ist ganz anders. Es geht tatsächlich darum, das bisherige, bewährte Weltwirtschaftssystem auszuhebeln.

Die Verlierer stehen schon fest - ob es Gewinner gibt, ist zweifelhaft

Verlierer sind in jedem Fall die armen Länder Afrikas und Asiens. Deutschland ist ebenfalls betroffen, genauso wie die anderen Länder der Europäischen Union. Die meisten Volkswirtschaften – unter anderem auch die deutsche, werden den Rückgang ihrer Exporte spüren.

Deutschland und viele andere EU-Staaten müssen jetzt umdenken

Doch sie alle haben die Chance, mit einer veränderten Produktpalette neue Märkte zu erobern und letztlich aus der Misere herauszukommen. Hier gilt es, sich auf die Kernkompetenzen zu konzentrieren, aber auch neue Freihandelsabkommen zu schließen. Keine Zölle sind die besten Zölle – und wenn überhaupt, dann sollten Zölle nur dann erhoben werden, wenn es absolut notwendig ist.

Was wir nicht wissen können - was werden die Verbraucher in den USA spüren?

Auch wenn nun alle in Aufruhr sind: Niemand weiß, was dies alles für die US-Amerikaner bedeutet. Nahezu alle Ökonomen nehmen an, dass die Verbraucherpreise in den USA steigen werden – und dies trifft die Armen zuerst. Allerdings sind dies vorläufig nichts als Spekulationen.

Die Presse sollte die Einheit Europas und den nötigen Wandel unterstützen

Auch wenn die Presse nun jede Möglichkeit nutzen wird, die Sorgen der Welt aufzubauschen gilt doch, dass „wir“ die Krise meistern. Mit ehrlichen Politikern, vernünftigen, schlanken Strukturen und etwas mehr Kreativität und Erfolgswillen. Wobei zugleich gesagt ist, woran es in Deutschland mangelt.

Fakten: BBC, Tagesschau Continue reading "Zölle - Vernichtungsschlag für den freien Welthandel?"

Ganz klar: TAFELN sind für die Ärmsten der Armen da. Und es ist gut und richtig, die TAFELN entscheiden zu lassen, wann die Kapazitäten der Waren und des Personals ausgelastet sind.

Heißt konkret: Die TAFELN dürfen nicht für die Fehler der Politik verantwortlich gemacht werden. Und wenn dies trotzdem geschieht, dann geben sie möglicherweise auf – denn so einfach ist es ja nun auch wieder nicht, den Betrieb täglich aufrechtzuerhalten.

Und die Politiker? Sie sollen wenigstens in diesem Punkt gefälligst ihr Maul halten – Links, Rechts und vor allem in der Mitte. Ich hörte dieser Tage schon mal, wer alles „verantwortlich“ für die Misere der Ärmsten sein soll. Und ich sage dazu mal klar: Hört mal auf, ständig „Verantwortliche“ vorzuführen, die sich gerade dafür eignen. Dazu wäre noch mehr zu sagen. Zum Beispiel, seitens der Presse und gewisser Institutionen nicht ständig die armen „Massen“, herbeizureden, weil das gerade ins politische Konzept passt. Es gibt „statistisch Arme“ und Menschen, die um das täglich Brot für sich und ihre Kinder kämpfen. Sie in einen Topf zu werfen, ist über alle Maßen unredlich.

Was für eine pompöse Überschrift (1) – „Arme Familien mit Kindern werden reich gerechnet“. Da muss man muss den Eindruck bekommen, dass arme Familien in Deutschland absichtlich „reich gerechnet“ werden. Und man kann auf diese Wiese natürlich die Neid-Diskussion neu entfachen – etwas, in der die deutsche Presse Meisterleistungen verbringt.

Natürlich werden arme Familien nicht absichtlich „reich gerechnet“, denn die OECD-Methode, nach der so etwas berechnet wird, gilt überall und für alle. Und die hat, wie könnte es anders sein, nach der Meinung zweier Professoren der Bochumer Ruhr-Universität keine Ahnung, wie man so etwas „richtig“ rechnet. Und also haben sie eine neue Formel entwickelt, sozusagen die „Superformel für Armut“.

Ob die Sache plausibel ist oder nicht – sie verfälscht alle internationalen Vergleiche und damit auch den Blick auf den relativen Wohlstand, den deutsche Familien für selbstverständlich halten. Und: Zahlenspiele bleiben Zahlenspiele. Was zutrifft, ist die relativ schlechte Situation Alleinerziehender – aber diese Tatsache ist nicht neu.

Fragt sich, worauf all dies hinausläuft, und wer eigentlich Interesse daran hatte, neue Zahlenspiele aufzusetzen. Eine mögliche Antwort wäre, das Sozialsystem zu verändern, dass Kindergeld und ähnliche Leistungen nicht mehr mit der Gießkanne über Arm und Reich ausgegossen würden, sondern gezielt armen Kindern zugutekommen. Diese Forderung allerdings wird schon lange erhoben – und ebenso oft von der Familien-Lobby torpediert.

Fazit: Es gibt neue Zahlen, aber kein neues Bewusstsein, was eigentlich „sozial“ ist. Und das nützt Deutschland nicht die Bohne.

Überschrift in der WELT, zum Vergleich: Veröffentlichung der Stiftung.

Ach, du lieber Schreck – da haben die Sozialdemokraten doch wahrhaftig ein Progrämmlein beschlossen, das im Grunde gar nichts aussagt. Das zeigt sich schon am lächerlichen Motto:

Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD.

Ach ja? Da fragt man sich natürlich, warum den Sozis nicht anderes eingefallen ist als so ein ausgekautes Stroh.

Klein- und Mittelverdiener zu „entlasten“ ist löblich, doch da wäre noch die Frage, wie die „Butter bei die Fisch“ kommen soll. Und nachdem eigentlich alle die mittleren Einkommen entlasten wollen, deren Leistung brutto zwar hoch, netto aber nur erbärmlich vergütet wird, bleibt doch die Frage, was denn nun mit den „Geringverdienern“ geschehen soll. Da wäre eine generelle Steuerreform sinnvoll - aber die kommt sowieso nicht.

Ehegattensplitting ist die älteste familienpolitische Steuermaßnahme. Ob sie noch zeitgerecht ist, kann als strittig bezeichnet werden, doch ist gerade dieses Konzept bewährt, weil es auch heute noch zur Steuerentlastung von vielen Ehepaaren führt. Schließlich will der Staat, dass Ehen geschlossen und Familien begründet werden.

Familiensplitting - Umverteilung zugunsten der Familien mit hohem Einkommen

Ein Familiensplitting ist allerdings Betrug an allen anderen Steuerzahler, weil die Familien über das Kindergeld ja einen großen Teil an Netto-Einkommen zurückbekommen. Und warum sollten eigentlich „Paare ohne Trauschein“ (gemeint sind Paare, die keine Ehe eingehen) gleichgestellt werden? Menschen, die Ehen eingehen, verpflichten sich zu weitaus mehr als frei flottierende Paare. Und wer schon nicht heiratet (also auch kein Ehegattensplitting genießt), warum sollte der eigentlich „Familiensplitting“ bekommen? Gut – ein Argument wären die vielen „Alleinerziehenden“. Die guten Verdiener unter ihnen wären dann finanziell erheblich besser gestellt - übrigens nicht nur die Alleinerziehenden, sondern alle wohlhabenden Familien. Und einige ärmere Alleinerziehende würden das als „soziale Tat“ empfinden, weil sie ihre Kinder aus einer Notwendigkeit heraus „allein erziehen“. Doch – das kann ich hier im Osten beobachten – heiraten trotz fester Partnerschaft aus reiner Willkür nicht.

Und die „Entlastung der Familien über die angestrebte Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule.?“ Große Worte ohne Finanzierungskonzept, ja nicht einmal mit einem überzeugenden politischen Konzept. Schon heute verzichten viele Eltern lieber auf die „Gebührenfreiheit“ von Grundschule und Gymnasium, weil sie nicht wollen, dass ihre Kinder in schlechten Schulen mit mieser Ausstattung und überfüllten Klassen unterrichtet werden. Wenn man das Bildungswesen reformieren will, dann bitte an der Wurzel – und dafür reicht eine Legislaturperiode nicht.

Überhaupt „begeistern“ sich Eltern doch ohnehin nur für die freie Kita – heißt: weniger Kosten für alle, auch für die „mittleren Einkommen“ und sogar für die Wohlhabenden.