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Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

Worauf es bei der künftigen Bundesregierung ankommt

Heute schreibe ich euch, was auf die neue Regierung zukommt, sobald sie einmal im Amt ist – und wie wichtig dabei die deutsche Wirtschaft ist.

Tatsächlich geht es zunächst um keine der gängigen Ideologien und populistischen Vorstellungen, sondern um die Wirtschaftskraft Deutschlands.

Wirtschaftsprobleme zuerst lösen


Viele Gründe für den Niedergang der Wirtschaft - nicht nur durch die "Ampel"
Der Rückgang ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass die Ampel-Koalition nicht konsequent genug gegen die ersten Anzeichen vorgegangen ist. Die beteiligten Parteien wie auch der Kanzler haben eine Mitschuld daran, wenngleich beide – Ampel-Parteien und Kanzler – nicht die alleinige Verantwortung hatten. Zu den Verantwortlichen gehört zweifellos auch die CDU, die den müden Blick auf die Zukunft der deutschen Wirtschaft ebenfalls verantwortet.

Sachfragen müssen auf den Tisch - sofort nach der Wahl

Die Sachfragen? Die Energiepreise sind stark gestiegen. Das macht nicht nur den privaten Haushalten zu schaffen, sondern auch der Wirtschaft. Diese vermisst zugleich einen Ausblick auf eine mögliche Wende. Zwar wollen alle Parteien „etwas“ an Steuern und Abgaben ändern – aber die Pläne sind nicht ausgereift, kosten ihrerseits viel Geld und sind kaum nachvollziehbar.

Die wunde Stelle in Deutschland ist die Bürokratie – das ist nicht gerade neu. Hinzu kommt die aus Merkel-Zeiten stammende Aversion gegen technische Zukunftsprojekte. Darüber hinaus schieben viele Menschen dem Staat die Verantwortung zu, sobald sie Schwierigkeiten sehen.

Populismus ist nicht hilfreich

Im Grund müssten emotional besetzte Themen hinter den Wirtschaftsthemen zurückstehen, doch einzelne Parteien sorgen immer wieder dafür, dass diese Themen neu befeuert werden. Von der Heimat über die Religion bis hin zu all den Themen, die mit der Migration zusammenhängen, wird viel Öl ins Feuer gegossen. In der Praxis gibt nicht einmal im Ansatz konkrete Pläne, wie solche Themen behandelt werden sollen – geschweige denn, wie wir die Probleme loswerden, die damit verbunden sind.

Sobald die neue Regierung im Amt ist, kommt die Stunde der Wahrheit: Wer oder was wird wie gefördert, und wer oder was wird wie entlastet – oder belastet.

So viel ist sicher: Die Regierung schafft es nicht allein. Roman Herzog hat einmal gemeint, es müsse „ein Ruck durch Deutschland gehen“. Und zu Deutschland gehört nun mal jeder Einzelne. Also sollte sich jede und jeder einen Ruck geben und überlegen, wie er selbst sein Land fördern kann. Die Rede wurde übrigens vor fast 30 Jahren gehalten.

Ich denke, es ist für jeden Deutschen sehr nützlich, diese Rede noch einmal nachzulesen.

Hinweise, Quellen:

Den Anstoß zu diesem Artikel gab ein Beitrag der Tagesschau.
Die Rede von Roman Herzog kann im SPIEGEL im Wortlaut nachgelesen werden.

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