Skip to content

Bin ich plötzlich nach links gewandert?

Wie kann ich leben zwischen „Nie wieder Sozialismus in Deutschland“ und dem Wahlergebnis in Thüringen?

Ganz einfach: Wenn die Demokratie durch Demagogen bedroht ist, folgen kluge Menschen den letzten Trägern der Vernunft – und die sehe ich durchaus in Bodo Ramelow, aber auch in seinem Konkurrenten Mike Mohring.

Ja zur Koalition der Vernunft

Und: Ich würde durchaus eine Koalition zwischen CDU und Linkspartei befürworten. Die Unterschiede sind – angesichts der Möglichkeiten, in Thüringen etwas zu verändern – wirklich nicht unüberwindlich. Und hier in Thüringen ist kein Mensch gefragt, der in Berlin mit aalglattem Gesicht in die in die Kamera schaut – und keine Ahnung hat, was die Menschen im waldreichen Osten bewegt.

Würstchenbudenschwätzer nicht das einzige Problem in Thüringen

Und da kann ich nur sagen: Man muss einerseits schauen, was sie bewegt, und den Mut haben, ihnen nötigenfalls zu widersprechen. Denn nicht alles, was hier in Thüringen an Würstchenbuden be- und verurteilt wird, entspricht den Tatsachen. Und um darüber hinauszugehen: Es sind nicht nur die Würstchenbudenschwätzer, die sich gegenseitig in Vorurteilen bestätigen. Leider sind es eben auch Menschen, die sich durchaus besser informieren könnten – die es aber nicht tun. Hier hört man auf den Straßen oft Sätze, die klingen, wie von AfD-Wahlplakaten abgelesen: „Sie hatten Zeit“, „Sie müssten jetzt (endlich) …“ Überall dies „sie“. Nein, nein … „Du, Bürger, du hattest Zeit“, "du, Zeitgenosse, müsstest jetzt (endlich?)".

Manche Probleme lösen sich nicht von selbst

Derweil stöhnen Wohnungsbesitzer, keine Handwerker zu finden, und Handwerker finden keine Azubis … das sind echte Probleme, und wirklich nicht nur das … wenn man zwei Stunden bei einem Facharzt wartet - oder ein Jahr auf einen Termin, dann wäre es an der Zeit, nach Lösungen zu suchen.

Und deswegen: Anpacken, Schwachstellen erkennen, Probleme lösen. Die eigene Weitsicht überprüfen … das wären Aufgaben für alle. Schön wäre s, wenn als Zweifler, aber auch alle Besserwisser, Gandhi folgen würden:

Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünscht von dieser Welt.


Wer eigentlich sonst außer dir?

Die SPD trotz dreier Köpfe kopflos

In die Saure-Gurken-Zeit platzt gerade die Meldung, die Sozialdemokratie wolle sich irgendwie links verlinken. Für mich klingt es nicht nur merkwürdig, sondern unglaubwürdig, wenn die drei „Köpfe“ der SPD nun nach dem Rettungsanker „Linkskoalition“ greifen wollen.

Das „Andienen“ der Sozialdemokratie zeigt, dass die SPD aus dem letzten Loch pfeift und unbedingt an der Macht bleiben will, mit wem auch immer. Ein mehr als peinlicher Anbiederungsversuch, eine Verzweiflungstat oder ein neuer Meilenstein auf dem falschen Weg?

In jedem Fall: kopflos.

Hessen – am Tag danach

Nein, die Verlierer (CDU und SPD) haben diesmal nicht gesagt: „Wir müssen erst einmal analysieren.“ Dafür haben namhafte Landespolitiker sinngemäß verdeutlicht, was die brutale Wahrheit ist: CSU, CSU und SPD haben unisono geschafft, das Volk gegen die Regierung in Berlin aufzubringen. Oder besser gesagt: gegen das Kaspertheater, das dort veranstaltet wurde. Denn so viel kann man sagen: In den letzten Monaten wurde zügig und effektiv regiert. Aber genau das wurde vom Volk nicht wahrgenommen.

Die AfD gab – trotz des Wahlerfolgs – ein erbärmliches Bild ab. „Man würde nun die Themen besetzen, die seit 40 Jahren nicht behandelt wurden“, habe ich noch im Ohr. Vor 40 Jahren? Da schrieben wir 1978. Es gab zu Anfang des Jahres noch einen „Schah von Persien“, den „honorigen“ Hans Filbinger holt seine Vergangenheit als NS-Marinerichter ein, und Helmut Schmidt lotste das Land so erfolgreich in die neue Zeit, wie kaum jemand vor ihm.

Die Gegenwartskanzlerin verliert und verliert und verliert – und das macht ihr offenbar recht wenig aus. Sie ist nach wie vor nicht geneigt, zuzugeben, dass SIE als Wurzel allen Übels gilt – ob sie’s nun ist oder nicht, ist dabei völlig sekundär. Von Herrn Seehofer rede ich schon gar nicht mehr: Das ist ein Mann von gestern, der sich nicht traut, endlich von der Politbühne zu verschwinden.

Die SPD hat vermutlich endgültig ausgespielt. Zu viele Personalwechsel, ein Programm, das nicht ankommt, auch wenn es brauchbar sein mag, und vor allem die eher hemmende als hilfreiche „Basis“ – das ist die SPD heute. Und damit wird sie untergehen, egal, was Frau Nahles mal wider „plant“.

Ich schrieb vor der Wahl:

Die meisten Abgeordneten wissen, dass der entscheidende Schwachpunkt der … CDU … im Moment die Kanzlerin ist. Ob dies nun „fair“ ist oder nicht – das Volk will ein Ende der Regierung Merkel, gleich in welcher Koalition. Aber das heißt nicht, dass der Wähler keine CDU mehr will, denn diese Partei steht für viele Menschen für Vielfalt einerseits und Werte andererseits. Das ist sichern nicht sensationell – aber es schafft Wähler.


Da gilt auch heute noch. Viele CDU-Wähler driften ab – entweder zur „anderen bürgernahen Volkspartei“, den Grünen oder aber zur „AfD“, die tatsächlich großenteils als Protestpartei gewählt wird. Die Abwanderung zu den Grünen ist vermutlich nicht rückgängig zu machen, die Abwanderung zur AfD schon - zumindest im Westen.

Es bleibt spannend, wie und wann die CDU das Nachfolgeproblem für Frau Merkel lösen will. Und mich erinnert dies deutlich an vergangene CDU-Regierungschefs, die auch viel zu lange selbstgefällig an der Macht klebten.

Hessen aus heutiger Sicht

Am Montag der kommenden Woche werden wir erfahren, ob Frau Nahles die GroKo platzen lässt. Und nicht nur das: Wir werden ab Montag eine Kanzlerin auf Abruf haben, wenn die Prognosen zur Hessenwahl zutreffen sollten.

Denn während kaum noch jemand einen Pfifferling für die SPD gibt – weder in der GroKo noch in der Opposition – ist die CDU im Grunde genommen gar nicht so schlecht aufgestellt. Die meisten Abgeordneten wissen, dass der entscheidende Schwachpunkt der Partei im Moment die Kanzlerin ist. Ob dies nun „fair“ ist oder nicht – das Volk will ein Ende der Regierung Merkel, gleich in welcher Koalition. Aber das heißt nicht, dass der Wähler keine CDU mehr will, denn diese Partei steht für viele Menschen für Vielfalt einerseits und Werte anderseits. Das ist sichern nicht sensationell – aber es schafft Wähler.

Wer wählt schon eine Partei, die in der Opposition genesen will?

Die SPD ist deutlich schlechter dran: Sie ist innerlich gepalten, mehrdeutig und ganz und gar ohne erkennbares Profil. Zu lange wurde herumgegurkt, herumexperimentiert und – man muss es sagen: zu sehr herumgestritten. Es gibt keine „verinnerlichte Sozialdemokratie“ mehr. Der Bürger will wissen, auf was er sich bei der Wahl der SPD einlässt, und das müsste die Partei deutlich sagen. Oh, sagte sie das nicht vor der letzten Wahl? Nein, sagte sie nicht. Sie wollte in die Opposition gehen, um sich zu erneuern – und solch eine Aussage soll dazu dienen, gewählt zu werden?

Wie auch immer: Es wird spannend nach der Hessenwahl. Und das dümmste, was all diese Fernsehgesichter hernach sagen können, ist das, was sie nach der Bayern-Wahl gesagt haben: Wir müssen das erst einmal analysieren. Nein – braucht ihr nicht. Ihr müsst euch zu eurer voraussichtlichen Schmach bekennen – und Konsequenzen ziehen.

Das Saarland – man setzt auf Kontinuität

Der Wähler im Saarland wünscht sich Kontinuität. Und er wählt offenkundig mit Blick auf sein Bundesland. Das ist gut und richtig, denn warum sollte der Schulz-Effekt auf ein Bundesland ausstrahlen?

An den Rändern setzt man auf Links. Die Populisten von der AfD erreichten magere sechs Prozent – und das zeigt, dass man an der Saar auf keinen Fall die Rechtspartei goutiert.

Die Linkspartei, eine der Wahlverliererinnen, macht sofort nach der Wahl wieder sozialistische Propaganda – das klang ziemlich lächerlich, uns so ist es auch. Denn gerade hat der Wähler die CDU zur stärksten Partei gemacht – und das täte er nicht, wenn er unzufrieden wäre.

Insgesamt ist gut, dass wieder „Mitte“ gewählt wird - und was könnte eigentlich besser sein, um den Extremisten den Wind aus den Segeln zu nehmen?