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In der SPD grassiert immer noch der sozialistische Bazillus

Nie wieder Sozialismus in Deutschland!
In manchen Parteien setze ich Lernfähigkeit gar nicht erst voraus: in der Partei „Die Linke“ beispielsweise. Diese Partei fühlt sich als Verwalterin des Sozialismus in Deutschland – man hat eben nicht vergessen, woher man kommt und hechelt immer noch der Vergangenheit hinterher.

Doch auch in der SPD – namentlich bei den Jungsozialisten – grassiert immer noch der sozialistische Bazillus. Damit sich dieser ausbreiten kann, wünscht man sich weiterhin „ein linkes Regierungsbündnis“, sprich eine Regierung der drei angeblich mit dem Sozialismus sympathisierenden Parteien SPD, Linkspartei und Grüne.

Wirklich zutreffen dürfte dies nur auf die Partei „Die Linke“, denn sowohl in der SPD wie auch bei den Grünen gibt es inzwischen konservative Grundzüge und mehr Neigung, sich mit Wirtschaftsthemen zu beschäftigen.

Und vielleicht sollte man den Jungsozialisten mal vorhalten, dass es in Deutschland lange Zeit den „real existierenden Sozialismus“ gab, und dass er noch lange nicht in allen Köpfen getilgt wurde.

Man darf der SPD wünschen, dass sie sich selbst endlich und endgültig vom sozialistischen Ballast befreit und sich zur Fortschrittspartei mausert – denn dort liegt die wirklich verletzliche Flanke der CDU. Wenn junge Aufsteiger, tüchtige Facharbeiter, erfolgreiche Akademiker und kritische Intellektuelle demnächst SPD wählen sollen, dann muss die SPD klar machen, dass sie für sie und ihre Interessen sorgen wird. Das bedeutet nicht, die berühmten „kleinen Leute“ oder den Rest der „hart arbeitenden Bevölkerung“ zu vergessen. Es bedeutet nur, die gegenwärtige Fehlorientierung aufzugeben, die auf ganz wenige Unzufriedene und angeblich „Abgehängte“ zählt. Denn wer herausposaunt, „Mehr für die Menschen“ zu erreichen, darf nicht vergessen, dass Menschen aus allen Gesellschaftsschichten angesprochen werden müssen – möglichst nahezu die Hälfte der Bundesbürger.

Deutschland braucht Einheit – und große Parteien

Deutschland als Land der Egoisten, Nörgler und Miesmacher? Einzelpersonen, Gruppen und Parteien, die keinerlei Verantwortung für Staat und Gesellschaft übernehmen wollen, sondern nur das eigene Licht glänzen lassen wollen?

Leute, wie blöd seid ihr eigentlich? Deutschland lebt von seinem geistigen und wirtschaftlichen Potenzial, von Facharbeitern, Technikern, Ingenieuren, IT-Experten und Naturwissenschaftlern. Und auf keinen Fall von den Wadenbeißern, die ständig etwas zu nörgeln haben an Staat und Gesellschaft.

Etwas ändern: ja - aber nur bei stabilem Kurs

Ja – wir können etwas ändern. Und ja, wir müssen etwas ändern. Aber wir werden gar nichts ändern, wenn wir keine stabile, konsequente Regierung haben. Mögen uns auch Merkel, Seehofer und Schulz inzwischen zum Hals heraushängen, sie haben wenigstens eines; den Mut, zu regieren – jenseits des Nörglertums. Damit dieses Land wirtschaftlich stark bleibt, denn nur aus der wirtschaftlichen Gesundheit Deutschlands heraus kann überhaupt ein “Verbesserungsprojekt“ angegangen werden.

FDP - eine Partei, die Deutschland in dieser Form nicht benötigt

Was andere Parteien betrifft, so halte ich die FDP für erledigt. Sie hat mich persönlich enttäuscht, und ich bin nicht der Einzige. Die gegenwärtige Führungsspitze hatte ihre Chance, hat sie verspielt und mault nun rechtfertigend herum – das ist genau das, was wir in Deutschland nicht benötigen.

Linkspartei - die Linke am Rande der Spaltung

Die Linkspartei ist auf dem besten Wege, in sich zu zersetzen. In der Provinz merkt man dies eher als im Bund, doch jüngste Äußerungen von Frau Wagenknecht deuten darauf hin, dass man in der Spaltung eine Chance sieht. Auch diese Partei hat sich überlebt. Forderungen nach einem höheren Mindestlohn und eine höhere Vermögenssteuer werden keinesfalls, wie Frau Wagenknecht meint, von „Mehrheiten in der Bevölkerung“ geteilt.

Grüne - fahlgrün mit ungeeigneten Persönlichkeiten

Die Grünen erneuern ihre alten Fehler: Sie setzen farblose Persönlichkeiten, in wichtigen Funktionen ein – und niemand weiß so recht, ob sie keine anderen haben oder ob sie charismatische Persönlichkeiten fürchten.

Rechts - keine Konzepte sind keine Konzepte

Und die Rechtsaußen? Niemand weiß, was sie wirklich wollen, und überall fehlen die Konzepte. Eigentlich dürfte dies niemanden wundern, denn die Rechtspartei, die sich überheblich „AfD“, wird von den sogenannten „Unzufriedenen“ getragen – allerdings eigentlich von Quertreibern und Einfältigen aller Couleur. Ein bisschen altkonservativ, ein bisschen deutschnational, ein bisschen extremistisch und gelegentlich sektiererisch? Nein, darauf könnten wir wir wirklich verzichten.

Einheit, um Einigkeit, Recht udn Freiheit zu verteidigen

Deutschland braucht Einheit, um Einigkeit und Recht und Freiheit zu erhalten. Und eine durchsetzungsstarke Regierung, die sich alleine den Wählern verpflichtet fühlt – und nicht den Parteisoldaten.

Die alte Tante SPD sitzt auf dem Kanapee

Am Freitag musste die SPD mal wieder die ganze Häme der „Heute Show“ ertragen. Kabarettisten wissen alles besser – sogar, wo der SPD-Vorortzug nun hinbummeln soll. Oder besser, wohin nicht. Denn die CDU, so jedenfalls in der Welt der Heute-Show, ist die Sadistin, die SPD hingegen die Masochistin.

Natürlich weiß kein Mensch, warum, aber irgendwie war das ja „ach so witzig“. Und ganz klar – wer noch einmal in die GroKo geht, der ist nicht etwa der Retter der Demokratie, sonder ein unterdrückter Wurm.

Und wie ist es tatsächlich?

Da wäre also die SPD – zu blöd, die eigenen Erfolge der letzten Legislaturperiode zu verkaufen. Völlig ideenlos, was die Zukunft betrifft. Mit einem Kandidaten, der noch weitaus farbloser ist als sein Vorgänger. Da sitzt also die alten Tante SPD auf dem Kanapee und denkt mal an den einen Lover, den sie mal hatte, und mal an den anderen, träumt mal und schmollt mal - und lebt ansonsten in den alten Zeiten. Und da wuseln die Jungsozis herum und heben Schilder hoch, auf denen „keine GroKo“ steht. Da könnte auch stehen: „Regieren – nie wieder“ oder „Kaninchen an die Macht“ – es interessiert wirklich keine Sau. Interessant ist allein, ob die Partei endlich wieder Verantwortung übernehmen will (und zwar gegenüber ihren Wählern) oder ob sie sich verpissen will.

Die Idee, sich aus der Opposition heraus zu regenerieren, war ja ganz nett … aber nicht mit dem schwachen Ansatz. Dazu würde man den großen Entwurf brauchen, der sowohl finanzierbar wie begeisternd ist.

Und genau den hat man nicht. Weder als Regierungspartei, noch als Oppositionspartei, noch überhaupt. Und immer wieder dieses saublöde Geschwätz, erst die Mitglieder befragen zu müssen. Warum? Ist es demokratisch, sich erst mal wählen zu lassen, ohne ein Konzept zu haben, und sich dann von den Mitgliedern bestätigen zu lassen, dass man eigentlich gar kein Konzept braucht?

Die Ausrede „die anderen können es auch nicht besser“, die viel verwendet wird, zählt nirgendwo – weder in der Schule noch in der Wirtschaft und schon gar nicht in der Politik. Und, ach Jusos und SPD-Linke – ihr wollt doch nicht wirklich mit einem Sack voller abgelegter Kleidungsstücke der alten Tante SPD in einen neuen Wahlkampf gehen?

Mehr in der ZEIT - SPD ohne Plan.



Und nun doch Schulz in die Groko mit Null-Nummern?

Alles – nur keine GroKo – das sagte uns der Herr Schulz am Wahlabend, und dass sich seine Partei, die SPD, in der Opposition regenerieren wolle.

Ich sag mal: Das hätte nicht geklappt, obwohl es vielleicht dringend nötig wäre. Denn die SPD – das ist eine Partei der Gegensätze, ja vielleicht sogar der Widersprüche. Das Profil, wenn es denn überhaupt noch eines gab, ist abgefahren, seit das Bild des „Arbeiters“ als Stütze der Partei verschwunden ist. Doch die SPD ist unbelehrbar. Sie ackert sich weiterhin an den „hart arbeitenden Menschen“ oder am „Kleinen Mann“ in die Verliererecke. Diejenigen, die glauben Sozialismus wählen zu müssen, sind eine kleine Gruppe lächerlicher Akademiker, junger Heißsporne und agitationslustige Wirrköpfe. Die Mehrheit wählt ganz bewusst keinen Sozialismus, ja nicht einmal „soziale Gerechtigkeit“ oder eine andere Utopie aus dem Märchenbuch. Sie sucht eine Alternative zur CDU/CSU – und sie würde vielleicht deshalb SPD wählen.

Ich lese gerade, was Schulz nach Meinung des Kolumnisten Frank Capellan tun sollte -und ich zitiere mal:


Europa, eine starke Antwort auf Macron, eine Bürgerversicherung, zumindest der Einstieg in das Ende der Zweiklassen-Medizin oder ein großer Wurf im Bildungsbereich, das könnten Inhalte sein, die es lohnend erscheinen lassen.


Pah, was redet der Mann? Die Bürgerversicherung (nur am Beispiel der Krankenversicherung) betrifft hauptsächlich Beamte, aber weniger die Selbstständigen oder die heute noch freiwillig Versicherten. Ob sich das wirklich lohnt? Denn während der Staat dabei etwas Geld für die sogenannte „Beihilfe“ spart, bringt die SPD damit ein immerhin gesichertes Wählerpotenzial in der Beamtenschaft (und unter den Ärzten) in Rage. Das kostet Wähler - garantiert, denn wer Pensionen bezieht, will sie sich nicht wegnehmen oder reduzieren lassen.

Klar müssen die Pensionen langfristig weg - aber wie baut man Privilegien ab?

Sollten auch die Rentenkassen betroffen sein, würde der Staat tatsächlich Milliarden sparen, denn die inzwischen viel zu hohen Pensionen (gegenüber den Renten) sind kaum mehr als ein Überbleibsel aus der Vergangenheit, das jeder Logik entbehrt. Auch damit würde man manchen deutschen Beamten allerdings vor den Kopf stoßen, der sicher sein will, schon bei der Einstellung seine Privilegien zu kassieren – bis zum Tod.

Ach, der große Wurf im Bildungsbereich

Ich amüsiere mich inzwischen über Leute, die vorm „großen Wurf“ im Bildungsbereich“ reden, solange es nicht einmal genügend Lehrer gibt – trotz großzügiger Pensionserwartungen. Und dann wäre noch die Frage, aas denn der Bund jemals dazu tun könnte, solange das Land Bayern mit seiner CSU-Präsenz mit eiserner Faust dagegen hämmert, die Landekompetenz im Bildungsbereich aufzuweichen. Und wie war das mit der „starken Antwort“ auf Macron? Warum braucht ein Mann, der innovativ ist wie kaum ein anderer, eine „starke Antwort?“

Ach, wenn all das im Koalitionsvertrag stehen „muss“ – dann haben nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch einige deutsche Kolumnisten die Lektion der letzten Wahl nicht gelernt: Scheißthemen – Scheißergebnis.

Kranke SPD ohne Arzt

Die SPD – das pfeifen die Spatzen von den Dächern – hat kein wirkliches Konzept. Nun sagen Sie nicht, das träfe auf die Grünen auch zu, und vielleicht auch noch auf die Partei „Die Linke“ oder gar auf die FDP.

Die SPD braucht ein Konzept, weil sie wieder Profil braucht. Sie ist eine kranke Partei, die sich in Selbstmitleid suhlt, und die ganz offensichtlich nicht lernfähig ist. Zumal sie nach wie vor Phrasen drischt, die kein Mensch mehr hören will.

Und wie es scheint, hat man nicht einmal den Willen dazu, die Kräfte, die man noch hat, zu bündeln. Was fehlt ist klar: ein Konzept. Und was noch fehlt, sind Antworten auf tatsächliche Fragen, die hier und jetzt Antworten verlangen. Der Kolumnist Gunther Hartwig traf den Nagel auf den Kopf:

Nach Maßgabe multipler Quoten – Frauen und Flügel, Generationen und Landesverbände – werden Funktionen verteilt oder angestrebt, ohne dass dahinter ein Gesamtkonzept und der Wille zu erkennen wäre, die SPD allein auf der Basis von Kompetenz, Integrationskraft und positiver Außenwirkung neu zu formieren.


Die SPD ist ein kranker Mann, der nicht zum Arzt will, sondern sich von ein paar Quacksalbern Tinkturen zusammenstellen lässt. Und falls Sie mich fragen, wie es denn anders gehen soll: Fragen sie die Leute, die heute die SPD darstellen. Sie müssen es Ihnen sagen, denn sie wollen ja vielleicht irgendwann noch einmal gewählt werden.