Politik wird mir langsam zu doof, nämlich dann, wenn die Kasper, Gretel und Krokodil miteinander spielen, oder besser: wenn sich alle benehmen wie die Kindergarten-Kinder, aber dennoch Vorbild sein sollen. Im Moment stört mich „CDU-Miglieder unzufrieden mit Merkel“ mehr als „SPD-Miglieder unzufrieden mit Schulz“.

SPD ohne Schulz - warum eigentlich nicht?

Denn der Herr Schulz wird irgendwann von der politischen Bildfläche verschwinden und dann nur noch als trauriges Beispiel enttäuschter Hoffnungen gehandelt werden. Ob die SPD ohne die Episode „Schulz“ wirklich besser dran wäre? Oder ob Schulz der Beweis dafür ist, dass die SPD endgültig ausgedient hat? Oder sollte es noch ein Wunder geben: Die SPD sieht anhand ihrer Fehlerserie, dass sie sich innerlich neu aufstellen muss. Das Volk (auch SPD-Wähler) wollen echte Reformen, die dieses Land voranbringen, aber kleinen Sozialismus.

Kein Wählerpotenzial bei den Unzufriedenen

Schulz hat sich – wie im Übrigen die SPD ohnehin – in ihren Wählerpotenzial getäuscht. Wer den „hart arbeitenden Menschen“ erwähnt, muss wissen, dass dieser Mensch stolz auf seine Leistung ist und möchte, dass er dafür gutes Geld bekommt, von dem auch etwas übrig bleibt. Und jeder „hart arbeitende Mensch“ weiß, wie das Geld erwirtschaftet wird und von wem. Und weil das so ist, helfen Seitensprünge zum Sozialismus der SPD nicht die Bohne. Die Unzufriedenen, die irgendwo ungerne einen Job machen und den Wagen von anderen ziehen lassen, sind nicht die Menschen, die Deutschland voranbringen. Es sind die fröhlichen Könner mit kleinen und mittleren Einkommen, die in der SPD eine Alternative zur CDU sehen.

Mitgliederstamm überaltert, Jusos ideologisiert

Und nun? Wir warten gespannt auf die „Erneuerung“ der SPD. Vom alten Mitgliederstamm wird da nichts kommen, und die Jusos sind immer noch vom Sozialismus vergiftet. Die Frage ist für die SPD gar nicht, ob „Opposition“ oder „Regierung“ - die Frage ist, ob es die SPD schafft, von ihrem bislang übermäßig gepflegten Image als „Kleine-Leute-Partei“ wegzukommen und als Fortschrittspartei Fuß zu fassen.

Hatte Schulz jemals wirklich eine Chance zur Reform der SPD?

Der Herr Schulz selbst? Er ist von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen gestolpert, hat auf die falschen Leute gehört und auf die falschen Ziele gesetzt. Der größte Fehler war aber ein Prozess, den man nicht dem Herrn Schulz allein anlasten kann: Die SPD ist an der Basis kaum reformwillig, und Herr Schulz hätte auch bei mehr Vernunft und weniger Selbstüberschätzung kaum Chancen gehabt, die Partei zu reformieren. Falls dies überhaupt noch möglich ist.

Über Schulz und die SPD habe ich viel geschrieben. Und als ich die FDP noch für eine ernsthafte politische Kraft hielt und auf „Jamaika“ gehofft habe, schrieb ich sogar einmal:

Die SPD geht in die Opposition – und hoffentlich bleibt es dabei. Denn sie ist gut beraten, sich in der Opposition zu festigen oder gar wieder auf neue Höhen zu kommen. Ob Frau Nahles ein Publikumsmagnet wird? Ob Herr Schulz je einer war?

Davon ist eine geblieben: Wie ich richtig vermutete, war Herr Schulz niemals der Erneurer, der Publikumsmagnet, der „Shooting Star“ – er wurde nur als solcher überhöht. Und mein Satz über die Opposition war aus der hoffnungsfrohen Jamaica-Grundstimmung entstanden.

Vielleicht gelingt es ja demnächst Frau Nahles, die Partei zu erneuern, zu verjüngen und von sozialistischen Träumen zu befreien.

Ich vermeide den Ausdruck „verantwortungslose Linksträumer“ für Jusos und SPD-Mitglieder ähnlicher Couleur, aber irgendwann werde ich ihn verwenden müssen. Denn genau da sind sie: in jeder Hinsicht verantwortungslose, selbstgefällige sozialistische Träumer.

Denn wenn sie nicht die GroKo wollen, dann riskieren sie eine Zeit, in der Deutschland mit jedem Tag an Bedeutung verliert. Aber, wie so oft, geht es den Linkssozialisten in der SPD ja gar nicht um die Zukunft Deutschlands und der EU, sondern lediglich darum, ihre Wahnsinnsideen vom Sozialismus durchzusetzen. Fragt sich allerdings, wie. Denn die Partei „Die Linke“ zerfällt immer mehr, die Grünen zerspanen sich in bekannter Weise weiterhin, und die SPD hat ohnehin höchstens noch Chancen auf ein Fünftel der Wählerstimmen, falls sie dies überhaupt noch einmal erreichen würde. Würde jetzt gewählt, würde sie wohl ein Fiasko erleben. Letztendlich ist „Sozialismus“ ein Auslaufmodell, und das nicht erst seit gestern völlig aufgebraucht ist.

Die SPD hat den wesentlichen Fehler gemacht, Koalitionen mit der CDU/CSU von vornherein abzulehnen. Sie hatte gehofft, in der Opposition andere Modelle für Deutschland zu entwickeln, doch das Volk wartet nicht erst seit der Wahl darauf, welche Vorteile der Durchschnittsbürger denn davon hat. Auch jetzt sollen „sozialdemokratische Themen“ wieder in den Vordergrund gelangen – Themen, die den Normalbürger nicht die Bohne interessieren. So ziemlich das Dümmste, was man sich einfallen ließ, war nun, den Klassenkampf über die Krakenversicherung abwickeln zu wollen und ständig von einer Zweiklassenmedizin zu reden. Das ist reine Ideologie – niemand weiß, ob ein anderes Gesundheitssystem zu mehr oder wenigerer (oder der gleichen) ärztlicher Versorgung für alle führen würde.

Die Krise der SPD ist offenkundig – sie kann so nicht mehr weitermachen, weder in der Regierung noch in der Opposition. Und sie wird mit der Person Martin Schulz auf keinen Fall glücklich, die sich inzwischen als Führungskraft disqualifiziert hat. Und Frau Nahles? Wenn sie sich weiterhin so klug verhält wie am Sonntag, dann steht Ihrer Karriere nichts mehr im Wege und die SPD gewinnt endlich wieder eine Person, die mit Charisma und Pragmatismus Profil zeigt. Und das wäre derzeit genau das, was die SPD voran brächte.

Herr Schulz ist ein Mann, der das tut, was viele nach persönlichen Misserfolgen tun: Er greift die Organisation an, die angeblich versagt hat, und seine Organisation heißt Sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Der Wahlverlierer glaubt nun, alles wirklich ganz richtig erkannt zu haben – während die Partei die seit 2005 nicht geschafft hat. Und nun krempelt also der Herr Schulz die Ärmel hoch und … stellt fest, dass

Ein weiterer Wahlkampf, der sich diesen großen Fragen nicht stellt, … zum Scheitern verurteilt … ist.

Und weil er gerade mal dabei ist, alles besser zu wissen, haut er noch eins drauf: Es geht nämlich

Um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie.

Wobei mir dämmert: Nicht der Mensch zählt, ja nicht einmal Deutschland und auch Europa nicht, sondern – die Sozialdemokratie.

Was der Herr Schulz jetzt für "dringlich" hält

Und die „dringenden Gesellschaftsfragen“, die unser aller Sozialdemokratie jetzt lösen soll, hat er auch schon im Köcher: „Digitalisierung, Gerechtigkeit, Einwanderung und Sicherheit.“

Ach, wie einfältig, Herr Schulz, wie unendlich einfältig … damit gewinnt die SPD nicht einmal einen Blumenpott auf dem Jahrmarkt. Da fehlen die Wurzeln, die packenden Themen … und trotz des neuen Zauberworts „Digitalisierung“ auch die Zukunft.


Überhaupt scheint es so, als würde man wieder die Zustände vor 1959 herbeisehnen, als sich die SPD noch als „Sozialistische Arbeiterpartei“ fühlte.

Da würde ganz gut hinpassen, was Frau Nahles gerade dem SPIEGEL erzählt haben soll. Fundamental neue Wege will man gehen, mit toller Kapitalismuskritik, und annähern an die Partei „Die Linke“ will man sich auch.

Ach nee, SPD … was ist denn das? Wollt ihr euch und uns endgültig verkaspern? Sozialistische Parolen sind das, was dieses Land am allerwenigsten braucht. Und möglicherweise gehen euch auf diese Weise (und auch auf berechtigte Weise) damit die sogenannten „Linksintellektuellen“ endgültig flöten.

Ich hoffe – auch für unser Land – dass es in der SPD noch ein paar vernünftige Kräfte gibt, die einen sinnvolleren Kurs verkörpern.


Zitate: WELT
Nahmes im SPIEGEL.

Musik von Merkel und Schulz - wer kennt sie?

Nicht alle Merkels heißen Angela, und nicht alle Schulz' heißen (wie hieß der noch mal mit Vornamen, dieser Schulz?) … ach ja, Martin.

Also zu Ihrer Beruhigung – die Genannten singen nicht, spielen nicht und machen machen auch sonst keine Musik.

Andere taten dies schon. Da war zum Beispiel Gustav Adolf Merkel. Der war Kompositeur, orgelte an der Katholischen Hofkirche zu Dresden und komponierte immerhin neun Orgelsonaten. Außerhalb der Orgelmusik kennt ihn so gut wie kein Mensch.

Anders Johann Abraham Peter Schulz. Der ging vor allem in das volkstümliche Liedergut ein – und damit erlangte er Ruhm und ewige Ehren. Denn auch heute noch geht der Mond auf – und ja, das hat er komponiert. „Der Mond ist aufgegangen“ und zu Weihnachten schallt sein zweiter Hit aus allen Dampfradios, Beschallungsanlagen und von den Tannenspitzen: „ihr Kinderlein kommet.“

Wer die Musik der beiden hören will, sollet in Hamburg wohnen. Dort ist die Musik beider in der Hauptkirche St. Michaelis zu hören – am Wahltag versteht sich.

Meine Prognose: In den Folgetagen des 24. Septembers wird man wieder mehr von Merkel hören als von Schulz. Von Angela Merkel und Martin Schulz, in diesem Fall.

Einmal ist genug. Eine zweite Chance verdienen nur diejenigen, die keine Verantwortung für ihr erstes Versagen tragen. Wer jetzt, sozusagen im Nachhinein, noch um eine zweite Chance bettelt, hat den Respekt bereits verspielt.

Aber: Welche wichtigen Punkte wurden denn im ersten TV-Duell nicht angesprochen? Da zeigt sich, dass die Presse ebenso im Vakuum agiert wie Herr Schulz. So die FAZ. Die schreibt:

Aber warum steht er dann nicht auf und macht die angespannte Wohnsituation in den Städten zum Thema, die immer höheren Mieten, die Entvölkerung mancher Innenstädte, in denen sich viele schon jetzt keine bezahlbare Wohnung mehr leisten können?

In „den Städten?“ Da hat ja mal wieder jemand weit ausgeholt. Zwar stimmt es, dass in insgesamt 313 Städte und Gemeinden die Mietpreisbremse eingeführt wurde – aber leider so gut wie erfolglos, weil sie niemandem wirklich nützt. In Thüringen gibt es Wohnraum in Hülle und Fülle, nur mal so nebenbei bemerkt. Und hat die „Entvölkerung der Innenstädte“ wirklich etwas mit den Mietpreisen zu tun? Oder mit der Ideenlosigkeit der Stadträte und Gewerbetreibenden, in denen dies so ist?

Das Beispiel mag zeigen, wie kompliziert manche Themen sind, und wie wenig sie sich dafür eignen, vor Fernsehkameras „verhackt“ zu werden. Denn die Preise bei Mieten sind gegenwärtig ganz wesentlich von der Bevölkerungskonzentration abhängig. Und die eigentliche Lösung, nämlich Neubauten, wird künstlich erschwert.

Das Volk, so heißt es allenthalben, erwarte Schaukämpfe. Zum Beispiel um die „Rente ab 70“ – ebenfalls ein sehr kompliziertes Thema, für das es keine „einfachen Lösungen“ gibt, weder „wir brauchen sie unbedingt“ noch „sie darf auf keinen Fall kommen“. Das sind die berühmten Hohlsprüche – und auch, wenn Herr Schulz und Frau Merkel sich dabei auf dem Fußboden des Studios kloppen würden, wäre nichts gewonnen. Kann man der Siegerin des ersten Duells verdenken, dass sie Herrn Schulz einen Korb gibt? Ich denke, sie hat absolut recht. Schulz kommt derzeit im Fernsehen genug zu Wort – und Frau Merkel auch.