Heute ist der Erste August 2024 – und die Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen in einem Monat an. In beiden Ländern hat der Wahlkampf begonnen – und wie zu erwarten mit mehr Versprechungen als Fakten, mehr Ideologien als Realismus und mehr Populismus als jemals zuvor.

Der Populismus begeistert Thüringer und Sachsen

In beiden Ländern – Thüringen wie Sachsen – kommt der Populismus an. Der „Friede“, an sich kein Thema für Landtagswahlen, wird von einigen Parteien benutzt, um den Wähler zu ködern. Die Parteien, die das tun, haben etwas vergessen: Zum Frieden gehört die Freiheit, und beide sind untrennbar verbunden. Jeden für Menschen, die ihre festen Wurzeln in der westlichen Demokratie haben. Und ja: Wir können Freiheit und Gleichheit wählen, aber nicht den Frieden. Ob es uns gelingt, weiterhin in Frieden zu leben, hängt von zwei Komponenten ab: Ob wir im „Inneren“ Frieden finden und ob der Friede von außen bedroht wird.

Innerer Friede, innere Einheit und vor allem Freiheit

Beides ist gegenwärtig im Fluss. Die Bedrohung von außen nimmt zu und der Unfriede innerhalb Deutschlands wird von vielen Kräften geschürt. Von „Einigkeit und Recht und Freiheit“ entfernen wir uns immer mehr. Der Geist der Ideologen, Populisten und Extremisten ist ja schon im Grundsatz unfrei, und das Recht? In manchen Ländern wird versucht, dir richterliche Gewalt auszuhebeln und im Sinne der Regierenden zu nutzen – auch in einem Teil der EU, und als Forderung sogar aus manchen Kreisen in den USA.

Griffige Parolen und drohender Verlust der Demokratie

Uns es beginnt immer gleich: Mit „griffigen“ Parolen, die demokratisch nicht durchsetzbar sind, mit Selbstherrlichkeit und einem kaum verdeckten Nationalismus, den man oft mit „Heimatliebe“ überdeckt. Und die Schuld an allem wird stets den anderen zugewiesen, statt vor der eigenen Tür zu kehren.

Das alles klingt nicht gut, nicht wahr? Was helfen würde, wäre Realismus. Doch daran mangelt es allenthalben – auch bei den Wählerinnen und Wählern.