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Mal wieder die Armut – Wohlfahrt und Linkspartei

Da hat die Linke mal wieder eines dieser Themen, die zum Sozialismus passen: Wie kann es in diesem reichen Land Armut geben und warum tut niemand etwas dagegen? Dabei nimmt man natürlich gerne die Vorlage des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsvereins auf. Die Texte der Partei „Die Linken“ und ihrer Presse klingen dabei auffällig ähnlich wie die Verlautbarungen des Wohlfahrtsverbands, was niemanden verwundern dürfte, denn deren Geschäftsführer Ulrich Schneider bekannte sich vor einiger Zeit zur Linkspartei.

Fehlt der „Masterplan zur Bekämpfung der Armut“? Und hat ihn die Partei "Die Linke“? Und ob wir wirklich „endlich entschlossen gegen die Armut“ vorgehen müssen? Wozu all diese Kampfsprüche aus der Sozialecke?

„Armut“ ist ein statistischer Wert – kein Zustand. Wenn man etwas dagegen kann, dann muss man die Hintergründe verändern. Ich hörte heute von einem dieser Linkspolitiker, man müsse eben das „Kindergeld erhöhen“. Da ist purer Populismus, denn in Deutschland gibt es bereits Kindergeld im Übermaß, verglichen mit dem übrigen Europa.

Ich bezweifle nicht, dass es Armut gibt – und wo sie gravierend ist, muss der Staat eingreifen. Allerdings nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt. Das Beispiel Kindergeld zeigt, wie verbohrt man sein kann: Es käme allen zugute, vor allem aber denjenigen, die nicht „vom Armutsrisiko bedroht“ sind – die Mehrheit würde also begünstigt, damit eine Minderheit ein paar Euro mehr in der Tasche hätte. Auf die Idee muss man als Linkspolitiker erst mal kommen.


Linke Politik in 12 Thesen? Nein, danke …

Nun gibt es wieder mal gute Ratschläge an den Kandidaten der SPD. Sogar „12 Gebote sollen es sein, aufgestellt vom „klugen Soziologen Oliver Nachtwey“ und für den Spiegel umgesetzt von keinem geringeren als Jakob Augstein.

Egal, wer es sagt, ob er sich dann klug wähnt oder nicht: Ich persönlich hasse es, wenn irgendein Mensch dahertrabt und sagt: Hey Leute, ICH weiß genau, worum es geht. Und genau das lese ich jetzt (Zitat):

Es geht um: Hoffnung statt Angst, Solidarität statt Wettbewerb, Zukunft statt Vergangenheit, Gerechtigkeit statt immer mehr Ungleichheit.


Geht es wirklich darum? Wer sagt, dass es darum geht? Und welche Gründe findet jemand dafür, dass „es“ darum geht? Warum beispielsweise „Hoffnung statt Angst“? Zuversicht wäre besser als „Hoffnung.“ Oder wollen wir wirklich unter Menschen leben, die sich allesamt „Hoffnung“ als Lebensmotto erwählt haben? Genauso könnte man die nächsten Dualismen zerpflücken, besonders „Zukunft statt Vergangenheit.“ Die ewig Gestrigen, jene also, die sich vor der Zukunft fürchten und die Vergangenheit verherrlichen, gibt es in jeder der mir bekannten Parteien – auch in der SPD.

Natürlich kann man Nachtwey/Augstein zustimmen, wenn sie sagen: Die Jugend ist die Zukunft eines Landes (und Europas, nebenbei bemerkt). In der Folge heißt dies aber nichts mehr als: „Gute Politik ist Zukunftspolitik, und der Jugend gehört die Zukunft.“ Und ja – die Parteien haben nicht gerade die Jugend im Auge – auch die SPD nicht, die wohl eher den „hart arbeitenden Menschen“ in mittleren Jahren ansprach als einen nach Gemeinschaft, Genuss und Geld dürstenden Jugendlichen. Von anderen Parteien gar nicht erst zu reden.

Ich denke, dass man niemanden mit den 12 Thesen hinter dem Ofen hervorlocken kann – schon gar nicht, wenn man sie in Allgemeinplätzchen verbackt – dann werden sie wirklich ungenießbar. Ach so – natürlich brauchen wir den Sozialstaat – und genau den haben wir schon.

Übrigens habe ich die Thesen von Herrn Nachtwey auf Twitter nachgelesen. Braucht man wirklich Klugheit, um sie aufzustellen?