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HARTZ IV – wer etwas anderes will, soll Ross und Reiter nennen

Jetzt fängt das Herumeiern schon wieder an: „Wir haben kein Konzept, aber wir machen erst einmal Versprechungen.“ Gemeint ist HARTZ IV, das deutsche Erfolgsrezept für eine prosperierende Wirtschaft, das der SPD mittlerweile allerdings wie ein Klotz am Bein hängt.

Nun ist es ja wirklich nicht so, dass HARTZ IV ideal ist, und es gibt sinnvolle Meinungen von Menschen dazu, die daran etwas ändern wollen.

Das Problem ist nur: Niemand wagt sich aus den Kaninchenlöchern heraus, den jeder, der es tun würde, müsste die Jäger fürchten. Und das zunächst einmal zu Recht. Denn die Alternativen sind so gut wie unerprobt, und hinter ihnen steht noch keine überprüfbare Finanzierung.

Und deshalb dürfen wir, die Bürger, dies von den Politikern erwarten: Erst denken, dann rechnen und schließlich die Klappe aufmachen. Alles andere ist unseriös. Und dieser Vorwurf geht wirklich nicht nur an die SPD, die um ihre letzten verbliebenen Wähler kämpft.

Ich bin mir nicht sicher, ob jemals seriöse Rechnungen für „Grundeinkommen“ und dergleichen vorgelegt wurden – und ich bezweifle auch, dass sie jemals vorgelegt werden.

Oh, Politiker: Ihr könnt mich noch überraschen, nicht wahr?

Und Sie wollen Hartz IV abschaffen?

Ein grundlegender Fehler, den wir in Deutschland immer wieder machen, ist der, mit Schlagworten zu operieren. „Hartz IV“ ist schlecht, das meinen die Empfänger von Hartz IV, die Links-Sozialisten und auch der DGB, wenn ich mich nicht irre.

Die Frage, ob wir Hartz IV schlecht ist und deswegen abgeschafft werden muss, stellt sich aber in dieser Form gar nicht. Argumentiert wird von Links ohnehin immer mit zwei Argumenten: „Die armen Kinder“ und „man kann sich keine Kultur leisten“.

Wenn es so wäre, dann müsste der Staat Kinder direkt unterstützen (also nicht via Elternwillkür) und die Kultur für Hartz-IV-Emfpänger verbilligen. Das wäre ein bisschen schwierig, aber durchaus organisierbar.

Das Märchen vom Grundeinkommen gegen kommunale Arbeit

Nun aber wird argumentiert, man müsse ein Grundeinkommen schaffen, das an kommunale Arbeit gekoppelt wäre. Was mehrere Fragen aufwirft. Eine ist, dass es offenbar Stellen im öffentlichen Bereich gibt, die wegen Geldknappheit nicht besetzt werden können. Die sollen nun zu einem Niedriglohn an Menschen vermittelt werden, die jetzt Hartz IV bekommen. Das nennt man einen „zweiten Arbeitsmarkt“, aber eigentlich ist es ein Graumarkt. Entweder diese Stellen sind nötig, dann muss der Staat sie besetzten, oder sie sind nicht nötig, dann sollte man gefälligst den Mund nicht so voll nehmen und Illusionen verbreiten.

Da kommen zwei Fragen hinzu: Erstens ist der Arbeitsmarkt für arbeitsfähige und arbeitswillige Menschen vor dem Rentenalter, wenigstens aber bis zum 50 Lebensjahr, ausgesprochen glorios. Wieso sollte jemand, der ganztägig arbeiten könnte, es aber nicht tut, nun nach einem Job als „GruEiko-Hiwi bei der Stadt arbeiten?

Und die andere Frage wäre: Mit solchen „Lösungen“, die eigentlich Hirngespinste sind, ist das Problem ja nicht weg. Denn viele Bürger, die vor allem im Alter n die Armut geschliddert sind, beziehen Hartz IV ohne Chance auf einen Vollzeit-Arbeitsplatz.

Also sollte man seitens der Politiker mal mit dem Dummgeschwätz aufhören.

Drei Thesen, die uns weiterbringen

Ich stelle mal ein paar drei Thesen für eine besser Zukunft auf:

1. Wer arbeiten will, aber nicht arbeiten kann

Es gibt in diesem Land Menschen, die nicht (oder jedenfalls nicht mehr) arbeiten können – ihnen muss geholfen werden. Es ist richtig, sich hier zu fragen, ob Hartz IV für sie sinnvoll ist. Sozial wäre, sie sinnvoll und ausreichend zu unterstützen, zum Beispiel durch Mindestrenten.

2. Wer arbeiten will, aber zu wenig Leistung erbringt

Dann gibt es solche, die etwas arbeiten können, dies auch wollen, aber aus manchen Gründen nicht so leistungsfähig sind. Sie sollten die Zielgruppe für einen „zweiten Arbeitsmarkt“ sein. Etwas Sinnreiches tun, aber nicht nach den Kriterien der Leistungsgesellschaft. Das empfinde ich als „sozial“.

Wer sich mit Hartz IV arrangiert hat - aber die Kinder davor bewahren will

Es gibt all die anderen. Sie haben sich „irgendwie“ mit Hartz IV eingerichtet, willentlich oder nicht, und niemand will es ihnen streitig machen. Wenn Sie Kinder haben, sollten sie aber mindestens diesen zeigen, dass ein Leben, das der Staat finanziert, nicht das Leben ist, nachdem Menschen streben sollten. Und der Staat muss sich wirklich überlegen, was er selbst tun kann, um diese Kinder an ein glückliches und zufriedenes Erwerbsleben heranzuführen.

Worum es eigentlich geht

Und noch mal ganz klar: Es geht im Leben nicht darum, die eigene Misere zu managen. Es geht darum, sich aus dem eigenen Dilemma zu befreien.