Jetzt fängt das Herumeiern schon wieder an: „Wir haben kein Konzept, aber wir machen erst einmal Versprechungen.“ Gemeint ist HARTZ IV, das deutsche Erfolgsrezept für eine prosperierende Wirtschaft, das der SPD mittlerweile allerdings wie ein Klotz am Bein hängt.

Nun ist es ja wirklich nicht so, dass HARTZ IV ideal ist, und es gibt sinnvolle Meinungen von Menschen dazu, die daran etwas ändern wollen.

Das Problem ist nur: Niemand wagt sich aus den Kaninchenlöchern heraus, den jeder, der es tun würde, müsste die Jäger fürchten. Und das zunächst einmal zu Recht. Denn die Alternativen sind so gut wie unerprobt, und hinter ihnen steht noch keine überprüfbare Finanzierung.

Und deshalb dürfen wir, die Bürger, dies von den Politikern erwarten: Erst denken, dann rechnen und schließlich die Klappe aufmachen. Alles andere ist unseriös. Und dieser Vorwurf geht wirklich nicht nur an die SPD, die um ihre letzten verbliebenen Wähler kämpft.

Ich bin mir nicht sicher, ob jemals seriöse Rechnungen für „Grundeinkommen“ und dergleichen vorgelegt wurden – und ich bezweifle auch, dass sie jemals vorgelegt werden.

Oh, Politiker: Ihr könnt mich noch überraschen, nicht wahr?

Im Grunde pfeifen es die Spatzen von den Dächern: Hartz IV kann zu wenig sein, um ein rundes, erfülltes Leben mit kompletter Teilhabe an der Kultur und am sozialen Leben zu gewährleisten.

Allerdings spricht dies dagegen (Zitat FAZ):

Denn wer arbeitet, muss sich in vielen Fällen schon sehr stark anstrengen, damit er ohne staatliche Stütze mehr Einkommen als ein arbeitsloser Hartz-IV-Bezieher hat. Das zeigen aktuelle Berechnungen, die der Bund der Steuerzahler Deutschland für die F.A.Z. erstellt hat.

Was letztlich hieße: Würde Hartz IV erhöht, gäbe es noch weniger Anreize, eine Arbeit aufzunehmen. Der Steuerzahlerbund soll berechnet haben, wie viel Alleinverdiener mit einem Partner und zwei oder drei Kindern verdienen müssten, um das Hart-IV-Niveau zu erreichen. Dabei soll sich ergeben haben, dass der alleinige Ernährer der Familie mit zwei Kindern einen Stundenlohn von mindestens 15,40 Euro benötige, um das gleiche Einkommen zu erreichen wie ein entsprechender Hartz IV-Empfänger.

Mag das Bild auch nicht ganz gerade hängen, was der Bund der Steuerzahler hier gemalt hat. Eses zeigt doch, dass Familien, in denen der Mutter oder Vater wacker für die Familie arbeiten, oftmals in der gleichen Lage sind wie Hartz-IV-Empfänger: Für Kultur ist nicht mehr viel drin.

Ergibt sich die Frage: Wer rechnet hier richtig, wer falsch? Denn die Zahlen der Wohlfahrtsverbände und der Links-Organisationen sagen ja etwas ganz anderes aus.

Die Frage hat Brisanz. Was erreichen wir, wenn Hartz IV durch ein anderes Modell ersetzt wird? Eine Nivellierung des Wertes der Arbeit? Oder ein gerechteres Sozialwesen, von dem die oft zitierten abgehängten Kinder tatsächlich profitieren? Und falls es wirklich um die Kinder gehen sollte: Warum unterstützen Staat und Gesellschaft die Kinder nicht direkt durch kostenfreie kulturelle und soziale Angebote?

Ausführlich in der sz.