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Die alte Tante SPD sitzt auf dem Kanapee

Am Freitag musste die SPD mal wieder die ganze Häme der „Heute Show“ ertragen. Kabarettisten wissen alles besser – sogar, wo der SPD-Vorortzug nun hinbummeln soll. Oder besser, wohin nicht. Denn die CDU, so jedenfalls in der Welt der Heute-Show, ist die Sadistin, die SPD hingegen die Masochistin.

Natürlich weiß kein Mensch, warum, aber irgendwie war das ja „ach so witzig“. Und ganz klar – wer noch einmal in die GroKo geht, der ist nicht etwa der Retter der Demokratie, sonder ein unterdrückter Wurm.

Und wie ist es tatsächlich?

Da wäre also die SPD – zu blöd, die eigenen Erfolge der letzten Legislaturperiode zu verkaufen. Völlig ideenlos, was die Zukunft betrifft. Mit einem Kandidaten, der noch weitaus farbloser ist als sein Vorgänger. Da sitzt also die alten Tante SPD auf dem Kanapee und denkt mal an den einen Lover, den sie mal hatte, und mal an den anderen, träumt mal und schmollt mal - und lebt ansonsten in den alten Zeiten. Und da wuseln die Jungsozis herum und heben Schilder hoch, auf denen „keine GroKo“ steht. Da könnte auch stehen: „Regieren – nie wieder“ oder „Kaninchen an die Macht“ – es interessiert wirklich keine Sau. Interessant ist allein, ob die Partei endlich wieder Verantwortung übernehmen will (und zwar gegenüber ihren Wählern) oder ob sie sich verpissen will.

Die Idee, sich aus der Opposition heraus zu regenerieren, war ja ganz nett … aber nicht mit dem schwachen Ansatz. Dazu würde man den großen Entwurf brauchen, der sowohl finanzierbar wie begeisternd ist.

Und genau den hat man nicht. Weder als Regierungspartei, noch als Oppositionspartei, noch überhaupt. Und immer wieder dieses saublöde Geschwätz, erst die Mitglieder befragen zu müssen. Warum? Ist es demokratisch, sich erst mal wählen zu lassen, ohne ein Konzept zu haben, und sich dann von den Mitgliedern bestätigen zu lassen, dass man eigentlich gar kein Konzept braucht?

Die Ausrede „die anderen können es auch nicht besser“, die viel verwendet wird, zählt nirgendwo – weder in der Schule noch in der Wirtschaft und schon gar nicht in der Politik. Und, ach Jusos und SPD-Linke – ihr wollt doch nicht wirklich mit einem Sack voller abgelegter Kleidungsstücke der alten Tante SPD in einen neuen Wahlkampf gehen?

Mehr in der ZEIT - SPD ohne Plan.



Und nun doch Schulz in die Groko mit Null-Nummern?

Alles – nur keine GroKo – das sagte uns der Herr Schulz am Wahlabend, und dass sich seine Partei, die SPD, in der Opposition regenerieren wolle.

Ich sag mal: Das hätte nicht geklappt, obwohl es vielleicht dringend nötig wäre. Denn die SPD – das ist eine Partei der Gegensätze, ja vielleicht sogar der Widersprüche. Das Profil, wenn es denn überhaupt noch eines gab, ist abgefahren, seit das Bild des „Arbeiters“ als Stütze der Partei verschwunden ist. Doch die SPD ist unbelehrbar. Sie ackert sich weiterhin an den „hart arbeitenden Menschen“ oder am „Kleinen Mann“ in die Verliererecke. Diejenigen, die glauben Sozialismus wählen zu müssen, sind eine kleine Gruppe lächerlicher Akademiker, junger Heißsporne und agitationslustige Wirrköpfe. Die Mehrheit wählt ganz bewusst keinen Sozialismus, ja nicht einmal „soziale Gerechtigkeit“ oder eine andere Utopie aus dem Märchenbuch. Sie sucht eine Alternative zur CDU/CSU – und sie würde vielleicht deshalb SPD wählen.

Ich lese gerade, was Schulz nach Meinung des Kolumnisten Frank Capellan tun sollte -und ich zitiere mal:


Europa, eine starke Antwort auf Macron, eine Bürgerversicherung, zumindest der Einstieg in das Ende der Zweiklassen-Medizin oder ein großer Wurf im Bildungsbereich, das könnten Inhalte sein, die es lohnend erscheinen lassen.


Pah, was redet der Mann? Die Bürgerversicherung (nur am Beispiel der Krankenversicherung) betrifft hauptsächlich Beamte, aber weniger die Selbstständigen oder die heute noch freiwillig Versicherten. Ob sich das wirklich lohnt? Denn während der Staat dabei etwas Geld für die sogenannte „Beihilfe“ spart, bringt die SPD damit ein immerhin gesichertes Wählerpotenzial in der Beamtenschaft (und unter den Ärzten) in Rage. Das kostet Wähler - garantiert, denn wer Pensionen bezieht, will sie sich nicht wegnehmen oder reduzieren lassen.

Klar müssen die Pensionen langfristig weg - aber wie baut man Privilegien ab?

Sollten auch die Rentenkassen betroffen sein, würde der Staat tatsächlich Milliarden sparen, denn die inzwischen viel zu hohen Pensionen (gegenüber den Renten) sind kaum mehr als ein Überbleibsel aus der Vergangenheit, das jeder Logik entbehrt. Auch damit würde man manchen deutschen Beamten allerdings vor den Kopf stoßen, der sicher sein will, schon bei der Einstellung seine Privilegien zu kassieren – bis zum Tod.

Ach, der große Wurf im Bildungsbereich

Ich amüsiere mich inzwischen über Leute, die vorm „großen Wurf“ im Bildungsbereich“ reden, solange es nicht einmal genügend Lehrer gibt – trotz großzügiger Pensionserwartungen. Und dann wäre noch die Frage, aas denn der Bund jemals dazu tun könnte, solange das Land Bayern mit seiner CSU-Präsenz mit eiserner Faust dagegen hämmert, die Landekompetenz im Bildungsbereich aufzuweichen. Und wie war das mit der „starken Antwort“ auf Macron? Warum braucht ein Mann, der innovativ ist wie kaum ein anderer, eine „starke Antwort?“

Ach, wenn all das im Koalitionsvertrag stehen „muss“ – dann haben nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch einige deutsche Kolumnisten die Lektion der letzten Wahl nicht gelernt: Scheißthemen – Scheißergebnis.

Gebhard Roese und seine Kommentare zur Politik

Heute: Wenig Differenzierungen, vereinheitlichte udn vorgefasste Meinungen - muss das sein?

Warum wird eigentlich jeder Köter im Netz ernst genommen, der bei Facebook oder Twitter täglich an die Bäume pinkelt? Weil differenzierte Meinungen nicht mehr gefragt sind, sondern jeder das Plakative in den Vordergrund stellt?

Ich frage mich, in welcher Gesellschaft wir eigentlich leben, wenn das mahnende Wort nichts mehr gilt, sonder alle auf den großen Haufen scheißen?

Differiertes ist machbar

Indessen – es gibt sie noch, die differenzierten Aussagen, ruhig vorgetragen und ohne Eigeninteresse. Letztlich hörte ich das subjektiv einzig authentische zum Versagen der Koalitionäre, bei „RBB Beobachter“ und heute la sich in der Zeit einen Artikel zur FDP, die sich die Partei bitte mal hinter den Spiegel stecken sollte. Daraus mag ich auch zitieren:

Dass die FDP doch wieder die alte FDP sein will, das bleibt enttäuschend und mehr als das. Jetzt, da es ans Eingemachte ging, wirkten die aufbruchsfrohen Liberalen nicht mehr sonderlich innovativ, sondern ziemlich althergebracht.


Sehr althergebracht – und vor allem sehr fern jeder Realität. Und das ist eigentlich das Schlimmste an der FDP von Herrn Lindner. Ich nehme amüsiert zur Kenntnis, dass er Neuwahlen „nicht fürchtet“. Das sollte er aber … denn, wenn die letzten Unterstützer und Wähler außerhalb der FDP sich „umentscheiden", dann ist auch die politische Karriere vieler Abgeordneter beendet – falls die FDP überhaupt wieder ins Parlament einzieht.

Lindner - das Versagen des Strahlemannes und die Häme

Lindner – ein trauriges Kapitel in der Geschichte der FDP

Es ist eine Sache, grandios zu siegen. Das mag man der FDP immer noch gönnen. Eine ander Sache ist, grandios zu versagen und alles erreichte sinnlos zu vergeigen - das Kunststück hat gerade Herr Lindner vollbracht. Nun aber macht dieser Herr Lindner den alles entscheidende Fehler: Er behauptet, nicht versagt zu haben, über keine Selbstkritik, sonder zeigt weiterhin öffentlich seine Selbstherrlichkeit vor.

Was passiert in so einem Fall?

Alle, die der FDP eine Chance geben wollten, und fast, alle, die jetzt FDP gewählt haben – sie alle werden der Partei nun den Rücken kehren. Diejenigen, die glaubten, den deutschen Kabarettisten und FDP-Gegnern wenigstens für ein paar Monate ihre schnöselige Selbstgefälligkeit austreiben zu können, stehen nun mit dem Rücken zur Wand. Denn all die Kabarett-Schnösel sollten recht behalten: Mit dieser FDP und dieser Führungsspitze ist kein Staat zu machen.

Spott und Häme – das begleitet die FDP seit Jahren. Und man muss gerechterweise sagen, dass dies im Wesentlichen an den Führungspersönlichkeiten neuerer Zeit lag. Lindner hätte die Chance gehabt, das Blatt zu wenden.

Nun wird die Häme der Kabarettisten, der Presse und der Politiker über ihn hereinbrechen – und diesmal zu Recht. Und mancher, der die FDP im Sinne des liberalen Geistes gewählt hat, wird nun erkennen, dass zwischen der FDP-Sicht der Dinge und dem Liberalismus inzwischen Welten liegen. Und Lindner hat keine Chance, aus dieser Falle wieder herauszukommen.

Mehr in SPON.

Der Bundespräsident erinnert die Parteien daran, dass sie dienen

Der Bundespräsident hat heute in einer kurzen Stellungnahme das gesagt, was nötig war: Die politischen Parteien müssen nun den Wählerauftrag ausführen und eine Regierung bilden.

Wörtlich sagte Steinmeier:

Sie dienen unserem Land, ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft.


Damit appelliert der Bundespräsident an etwas, das offenbar bei den Parteien nicht angekommen ist: Sie haben dem deutschen Volk zu dienen und nicht dem Ego ihrer Vorsitzenden. Und das gilt – so schrecklich es klingen mag – nicht nur für die Liberalen und die Christsozialen, sondern auch für eine Partei, die immer wieder betont, dass sie glücklich in der Opposition werden könnte: die SPD.

In der Not muss man, zur Verantwortung stehen, die der Wähler ausgesprochen hat. Und da kann sich die SPD nicht in die Schmollecke verziehen oder sich auf irgendwelche schnöden Parteibeschlüsse berufen, die ohnehin das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen. Insofern werden die Auftritte von Frau Nahles oder Herrn Schulz in der Öffentlichkeit immer alberner.