In den neuen Bundesländern haben Populisten ein leichtes Spiel: Und da ist ziemlich gleichgültig, welcher Name auf dem Wahlplakat steht. Es reicht völlig, zu sagen: Mit uns wird das anders, und ihr alle werdet davon profitieren.

Wenn „du“ glaubst, jetzt mit „alle“ gemeint zu sein: Es ist nichts sehr wahrscheinlich, dass du profitierst. Jedenfalls nicht, wenn du von Arbeit lebst. Denn die Wirtschaft- und Geisteszentren entstehen nicht dort, wo Parteien den Ideologien der Vergangenheit (Sozialismus. Kommunismus, Nationalismus) folgen, sondern dort, wo Zukunftskonzepte entstehen, die neue Ausblicke für Menschen ermöglichen.

Wissenschaftler haben nicht immer recht, aber sie wissen dies:

Manche Regionen in Thüringen, Sachsen, Brandenburg und anderswo sind angeblich „abgehängt. Für einige trifft das zu – andere sollten sich fragen, was sie dafür getan haben, nicht abgehängt zu werden. Außerdem fühlen sich weit mehr Menschen „abgehängt“, als dies objektiv feststellbar ist.

Neo-Populismus und Retro-Arroganz

Sicher ist – die Regierung (nicht die „Ampel“) hat versagt. Nicht wegen „der Grünen“, die jetzt überall als Buhmänner oder Buhfrauen verkauft werden. Sondern wegen der gefühlten Arroganz, die vom Kanzler ebenso ausgeht wie von FDP-Chef. Der Bürger und Wähler erwartet mit Recht mehr von den Menschen an der Spitze. Was aus der desolaten SPD werden soll, muss dort dringend intern diskutiert werden – für die FDP sehe ich nicht einmal einen Hauch einer Chance, vom gegenwärtigen Image wieder freizukommen.

CDU und SPD - Zeit für die Mauser

In dieser Situation wäre es gut, wenn die verbleibenden Parteien, die wirklich zur Demokratie und zum liberalen Staat stehen, klare Kante zeigen würden. Die beiden Klassiker – CDU und SPD sind beide durch die Ränkespiele der Vergangenheit geschädigt – jede auf ihre Art. Sogar Grün hat eine Chance, weil es viele junge Menschen gibt, die noch auf eine lebenswerte Zukunft für sich selbst und ihre Kinder hoffen.

Die Frage ist nur: Wann gehen sie in die Mauser, um mit glänzendem Gefieder wieder aufzutauchen? Wann beweisen sie, dass sie deutlich mehr können, als extreme Links- oder Rechtsparteien, reine Nationalisten wie auch neue, populistische Bündnisse?

Ja, wann eigentlich?

Die Würfel sind gefallen – die Thüringer Wähler haben zu einem großen Teil nicht für die Thüringer Landespolitik, sondern für Deutschland-, Europa- oder Weltpolitik gestimmt. Manche wussten das – anderen ist es auch nach der Wahl nicht bewusst.

Nun wir sich zeigen, wer von den Abgeordneten sich wirklich für Thüringen interessiert, engagiert einsetzt und das Machbare in der Landespolitik durchsetzt. Worum es eigentlich geht? Im privaten Bereich um Freiheit und Gleichheit, Schule und Wohnungen, Sicherheit und Vielfalt. Und es geht um Innovationen und Investitionen, Gesundheitswesen, Handwerk und Industrieansiedlungen. Letztere mit Vernunft und Weitblick.

Welche Partei ihr auch gewählt habt – bei diesen Themen müssen die Abgeordneten des neuen Landtags nun „liefern“. Dann werden wir ja sehen, wer wirklich für Thüringen eintritt.

Weitere Informationen: mdr