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Kranke SPD ohne Arzt

Die SPD – das pfeifen die Spatzen von den Dächern – hat kein wirkliches Konzept. Nun sagen Sie nicht, das träfe auf die Grünen auch zu, und vielleicht auch noch auf die Partei „Die Linke“ oder gar auf die FDP.

Die SPD braucht ein Konzept, weil sie wieder Profil braucht. Sie ist eine kranke Partei, die sich in Selbstmitleid suhlt, und die ganz offensichtlich nicht lernfähig ist. Zumal sie nach wie vor Phrasen drischt, die kein Mensch mehr hören will.

Und wie es scheint, hat man nicht einmal den Willen dazu, die Kräfte, die man noch hat, zu bündeln. Was fehlt ist klar: ein Konzept. Und was noch fehlt, sind Antworten auf tatsächliche Fragen, die hier und jetzt Antworten verlangen. Der Kolumnist Gunther Hartwig traf den Nagel auf den Kopf:

Nach Maßgabe multipler Quoten – Frauen und Flügel, Generationen und Landesverbände – werden Funktionen verteilt oder angestrebt, ohne dass dahinter ein Gesamtkonzept und der Wille zu erkennen wäre, die SPD allein auf der Basis von Kompetenz, Integrationskraft und positiver Außenwirkung neu zu formieren.


Die SPD ist ein kranker Mann, der nicht zum Arzt will, sondern sich von ein paar Quacksalbern Tinkturen zusammenstellen lässt. Und falls Sie mich fragen, wie es denn anders gehen soll: Fragen sie die Leute, die heute die SPD darstellen. Sie müssen es Ihnen sagen, denn sie wollen ja vielleicht irgendwann noch einmal gewählt werden.

Soziale Gerechtigkeit – weg mit dem Blödsinn

Die SPD ist ganz offensichtlich zu unflexibel, um sich von altbackenen sozialistischen Gedanken zu befreien. Und sie ist nicht einmal in der Lage, dem Volk, das sie zu vertreten glaubt, wirklich aufs Maul zu schauen.

Klar: Keiner glaubt ab etwas, was sich nicht einmal definieren lässt. Soziale Gerechtigkeit? Es gibt hienieden keine Gerechtigkeit, sondern nur eine Abwägung der Rechte. Und außerdem ist die „Gerechtigkeit“ gar nicht gemeint, sondern eine Art Umverteilung. Nur weiß man nicht so genau, wem man etwas nehmen und wem man etwas geben soll. Linkspolitik heißt ja: Nimm den Reichen und gib den Armen, und das ist so schlecht nicht. Nur quält man sich seit Jahren mit der Frage, wer denn nun eigentlich „reich“ ist und wer „arm“. Die Frage nach den „wirklich Armen“ wird gar nicht erst gestellt – der Verteilungskampf beginnt bereits bei jenen, die statistischen als „arm“ gelten. Das heißt auf keinen Fall, dass sie arm sind oder sich als arm empfinden. Und es heißt auch nicht, dass sie sich als „sozial ungerecht“ behandelt fühlen.

Wer Geschenke vom Staat bekommt, freut sich – ob arm oder reich, und egal, ob verdient oder unverdient. Das hat auch nichts mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Und auch die Mietdiskussion beinhaltet nur sehr am Rande eine „Gerechtigkeitsfrage“. Um des Himmels willen – unsere Krankenversicherung ist sogar übermäßig gerecht, weil sie den Armen das Gleiche an Leistungen anbietet wie den Reichen, und auch das Kindergeld ist großzügig bemessen und nicht an Auflagen gebunden. Sagt jemand dafür „Danke schön?“ Aber nein doch.

Es gibt – ohne jeden Zweifel – Lücken im System. Sie sind aber nicht erst gestern entstanden, und nicht erst seit Hartz IV. Besonders dieses Thema – Hatz IV – wird immer wieder von SPD-Linken und natürlich von der Partei die Linke als Totschlagargument genommen, warum dem Volk keine soziale Gerechtigkeit zuteilwird.

Niemand wird ernsthaft bezweifeln, dass es in der deutschen Bundesrepublik auch soziale Baustellen gibt. An ihnen kann und muss gearbeitet werden. Doch dazu müsste man innovativ sein und mal herauskommen aus dem Rostmantel, den die SPD inzwischen angesetzt hat.

Nun, da die SPD ja vielleicht wirklich die Oppositionsrolle anstrebt, kann sie ernsthaft „sozial innovativ“ werden. Wollen wir hoffen, dass sie diese Chance wahrnimmt.