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Dem liberalen Geist eine Stimme geben - das ist sehpferd

AfD zweistellig im Bundestag

Die AfD ist im Bundestag. Nun werden die Demokraten zusammenstehen müssen und zur rechten Zeit Tacheles reden. Der Tonfall war heute Abend schon unsäglich - man wird sehen, wie sich die Partei im Parlament verhält und ob es überhaupt Sachaussagen gibt.
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Überraschung: Grün

Das gute Abschneiden von Grün überrascht mich. Es ist kein schlechtes Zeichen, denn nun kann die Partei Regierungsverantwortung übernehmen. Sollte es gelingen, die Fraktion im Griff zu behalten, kann mit einer grünen Regierungsbeteiligung viel erreicht werden für Deutschland.

Glückwunsch an die FDP

Die FDP hat ein grandioses Ergebnis eingefahren. Aber das sagt gar nichts. Nun muss sie beweisen, dass liberale Politik die bessere Politik für Deutschland ist. Das wird schwer sein, zumal in einer Koalition, die voraussichtlich aus drei Partien bestehen wird. Dennoch: Viel Glück für die Regierungsarbeit - falls es dazu kommt.
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CDU sollte nachdenken

Der Merkel-Bonus hat der CDU nicht geholfen. In Zukunft wird sich die CDU als konservative, gleichwohl aber auch moderne Volkspartei neu aufstellen müssen. Dazu wird die CDU nach Themen suchen müssen – sie liegen nicht auf der Straße, und auch falls sie auf der Straße liegen sollten, können sie ungeeignet sein. Oder wie Roman Herzog einst sagte: "Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“ – und der muss eben auch durch die CDU gehen. Ob Frau Merkel das noch schaffen wird? Ich halte es für fragwürdig. Die CDU braucht neue Leute in der Führungsspitze.

Sozialismus hat ausgespielt

Was kaum einer heute sagt: Alle Bemühungen, Deutschland auf dem „kalten Wege“ in eine Linkskoalition zu treiben, sind auf lange Zeit unmöglich geworden. Zugleich zeigt das Wahlergebnis, dass Themen wie die „soziale Gerechtigkeit“ nicht die Rolle spielen, die ihm zugemessen wurde.

Die SPD kann nun mit Gelassenheit Opposition betreiben – das wird sie wieder stärken, falls sie auch noch zu Inhalten zurückfindet. Im Grund also ein Ergebnis, das man als gut für Deutschland ansehen kann. Die Töne allerdings, die die AfD heute anschlug, lassen Schlimmes befürchten.

Der Unsinn, man müsse den „Deutschen Deutschland zurückgeben“ spottet schon als Satz jeder Beschreibung. Wir sind Deutsche, und wir wissen das als „übrige Deutsche“ außerhalb der AfD sehr genau. Nur sind wir erfahrene und bedächtige deutsche Demokraten und keine Nationalisten. Da ist der Unterschied zur AfD.